Regulierung mit Augenmaß: Wieviel Staat braucht der Verkehrssektor?

Berlin / 21.04.2010

Veranstalter: Deutsches Verkehrsforum
Präsidiumsmitglieder: Dr. Rüdiger Grube, Ulrich Homburg
Vortragende: Prof. Dr. Gerd Aberle, Dr. Daniel Delhaes, Winfried Hermann MdB, Ulrich Lange MdB, Matthias von Randow, Sts Prof. Klaus-Dieter Scheurle

Die EU-Initiative „Better Regulation“ ist Bestandteil der im Jahr 2000 initiierten Lissabon-Strategie für Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Arbeitsplätze. Sie soll in erster Linie europäische Unternehmen von unnötigen Bürokratielasten befreien. Auch der Verkehrssektor und seine Nutzer sind von einer Vielzahl von staatlichen Regulierungselementen betroffen. Insbesondere bei den Verkehrsnetzen geht es um zentrale Themen wie Netzzugangsbedingungen, Nutzerkosten und wettbewerbliche Rahmenbedingungen.

 

Im Koalitionsvertrag werden Initiativen zum Bürokratieabbau und eine Überprüfung der aktuellen Regulierungsansätze angekündigt. Gleichzeitig werden aber auch neue Strategien wie z.B. die verstärkte Anreizregulierung im Schienenverkehrssektor angeregt. Jetzt geht es an die Umsetzung. Status und mögliche Bestandteile einer „besseren Regulierung“ im Verkehrsbereich diskutieren bei uns auf dem Podium Experten aus Unternehmen, Politik und Wissenschaft.  

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