Berlin / 07.03.2012

Veranstalter: Deutsches Verkehrsforum, Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag
Vortragende: Dr. Anton Hofreiter MdB, Hans Leister, Dr. Richard Lutz, Sts Prof. Klaus-Dieter Scheurle

Der Gesetzentwurf für das neue Eisenbahnregulierungsgesetz soll Ende März 2012 im Kabinett beschlossen werden. Dabei ist vor allem vorgesehen, die Kompetenzen der Bundesnetzagentur auszuweiten. Das Gesetz zielt darauf ab, die Nutzung des deutschen Schienennetzes durch höhere Kostentransparenz, genehmigungspflichtige Trassenpreise und stärkere Wettbewerbsaufsicht zu optimieren.

Im Rahmen des Parlamentarischen Abends werden Stellungnahmen der Bundesregierung und betroffener Eisenbahnverkehrsunternehmen zu dem im politischen Entscheidungsprozess befindlichen Eisenbahnregulierungsgesetz präsentiert. Anschließend wird auf dem Podium und mit den Teilnehmern diskutiert, inwieweit der vorliegende Gesetzentwurf der verkehrspolitischen Zielsetzung, den Schienenverkehr zu stärken, gerecht wird und welche Ergänzungen noch vorzunehmen sind.