Parlamentarischer Abend zum Thema "Unsicherer Finanzierungsrahmen: gerät der ÖPNV aus der Spur?"

Berlin / 24.10.2012

Veranstalter: Deutsches Verkehrsforum, Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag
Vortragende: Dr. Anton Hofreiter MdB, David Issmer, Ulf Middelberg, Minister Jörg Vogelsänger, Dr. Jan Werner

In den kommenden Jahre werden wichtige Weichenstellungen zur Finanzierungs­grundlage und zur Kompetenzverteilung im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) vorgenommen. Es muss dringend eine Nachfolgeregelung für das Gemeindeverkehrs­finanzierungsgesetz (GVFG) gefunden werden. Ebenso steht der bereits beschlossene Wegfall der Zweckbindung bei der Mittelverwendung auf dem Prüfstand. Der Verpflichtung zur Daseinsvorsorge auf der einen Seite stehen knappe Budgets bei Bund, Ländern und Kommunen gegenüber.

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