Digitalisierung der Schiene

Das DVF hat sich bereits bei früheren Frequenzversteigerungen für den Ausbau des mobilen Datennetzes entlang der Verkehrsmagistralen eingesetzt. Leider zeigt sich, dass insbesondere an den ICE-Strecken die Ausbauverpflichtungen der Versteigerung der LTE-Frequenzen nicht erfüllt wurden. Es gibt noch viele Funklöcher und die verfügbaren Bandbreiten reichen nicht aus. 13 Millionen Häusern fehlt ein Gigabit-Anschluss. Das DVF begrüßt es daher, dass die jüngste Frequenzversteigerung 2019 zunächst auf die Verkehrsadern zielt.

Für die Schiene sind ein digitaler Datenanschluss und der Ausbau der digitalen Leit- und Sicherungstechnik unabdingbar, um mehr Verkehr pünktlicher fahren zu können. Dafür unterzeichnete das DVF gemeinsam mit dem Bund, der Industrie und den Bahnen Ende September 2019 eine Erklärung zur Digitalen Schiene Deutschland (DSD) für eine flächendeckende Einführung der europäischen Zugsicherung (ETCS) zusammen mit digitalen Stellwerken (DSTW). So wird die Netzkapazität erhöht und die Wartungskosten des Schienennetzes werden reduziert. Außerdem werden mit ETCS durchgängige grenzüberschreitende Schienenverkehre in Europa möglich und die Basis für die Automatisierung des Schienenverkehrs geschaffen. Mit der Erklärung fiel der Startschuss zu folgenden Vorhaben:

• Rolloutplan zur Ausrüstung von Infrastruktur mit ETCS und DSTW
• Rolloutplan zur Ausrüstung der Fahrzeuge
• Technische Standards und Beschleunigung von Prozessen
• Finanzierungsmix von Maßnahmen an der Eisenbahninfrastruktur und den Fahrzeugen
• Entwicklung des digitalen Bahnbetriebs auf dem Fundament des Rollouts von ETCS/DSTW

Masterplan Schienengüterverkehr

Mehr Güter klimafreundlich und pünktlich auf der Schiene transportieren und damit Straße und Umwelt entlasten: Das ist das Ziel des im Jahr 2017 verabschiedeten Masterplans Schienengüterverkehr (MSGV). 2019 wurden von den fünf darin enthaltenen Sofortmaßnahmen drei auf den Weg gebracht:

• die Senkung der Trassenpreise
• die Bewertung des 740-Meter-Netzes
• das Konzept für das Bundesprogramm »Zukunft Schienengüterverkehr«

Die für die Umsetzung des Bundesprogramms erforderliche Förderrichtlinie liegt im Entwurf vor. Das DVF hat seine Expertise eingebracht. Nach Genehmigung der Förderrichtlinie durch die Europäische Union (EU) können Förderanträge gestellt werden. Im Bundeshaushalt 2020 sind Mittel in Höhe von 30 Millionen Euro eingestellt. Das DVF engagiert sich für eine weitere Steigerung des Mittelansatzes in den kommenden Haushaltsjahren, um die Innovationen des Bundesprogramms »Zukunft Schienengüterverkehr« in den Markt zu überführen. Die Maßnahmen umfassen ein Finanzvolumen von 1 Milliarde Euro, das sich Bund und Branche hälftig teilen wollen.

Das DVF arbeitet in der Arbeitsgruppe „Umsetzung Masterplan Schienengüterverkehr“ mit. Wichtige Themen sind dabei das Bundesprogramm »Zukunft Schienengüterverkehr«, die Gleisanschlussförderung, die Anlagenpreisförderung mit Fokus auf den Einzelwagenverkehr, die aktuellen technischen Innovationen der Industrie für den Schienengüterverkehr, die EU-weite Einführung einer Digitalen Automatischen Kupplung (DAK) sowie die IT-Systeme (u. a. Projekte Einfachbahn und Klick & Ride). Letzteres ist aus DVF-Sicht ein zentrales Thema für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020.

Mobilitätsdaten fair offenlegen

Vernetzte Mobilität braucht qualitativ hochwertige Informationen zu den einzelnen Elementen der Mobilitätskette. In Deutschland legt die delegierte EU-Verordnung 2017/1926 die Basis für sogenannte nationale Zugangspunkte für Mobilitätsdaten, an denen die wichtigsten Zustands- und Verbindungsdaten verfügbar gemacht werden. Parallel hierzu wird die Umsetzung der EU-Richtlinie zu Public Sector Information (PSI) vorbereitet. Das DVF hat gefordert, die Wettbewerbsgleichheit zwischen öffentlichen Verkehrsunternehmen und privatwirtschaftlichen Anbietern sicherzustellen. Nach Auffassung des DVF darf daher der Umfang der sogenannten High-Value Datasets, den ausschließlich die öffentlichen Unternehmen offenlegen sollen, aber nicht private Anbieter, den Rahmen der delegierten Verordnung nicht überschreiten.

Der Aktionsplan Intelligente Mobilität des DVF benennt vier besonders wichtige Aufgaben für die Politik, die auch in der laufenden Legislaturperiode nicht an Aktualität verloren haben:

• Mobiles Breitband mit Priorität an den Verkehrswegen und Knotenpunkten bereitstellen: Hier ist der Bund in der Pflicht, die alten Ausbauverpflichtungen einzufordern und den neuen mehr Nachdruck zu verleihen. Gleichzeitig müssen geeignete Fördermodelle aufgesetzt werden.
• Datenverfügbarkeit für intelligente Mobilitätsdienste und Mobilitätsplattformen verbessern: Das bedeutet, den Datenschutz unbürokratischer und handhabbarer zu gestalten und die Wettbewerbsgleichheit zwischen öffentlichen Verkehrsunternehmen und privatwirtschaftlichen Anbietern sicherzustellen. Darum begleitet das DVF die Umsetzung der EU-Richtlinie zu Open Data, die sogenannte PSI-Richtlinie, besonders kritisch.
• Den Rechtsrahmen für intelligente Mobilität unter anderem im Personenbeförderungsgesetz mit Augenmaß anpassen. Das bedeutet einerseits Spielraum für intelligente Mobilitätslösungen aller Player und Anreize für eine bessere Mobilität. Pooling ist ein wichtiges Angebot. Andererseits muss eine Kannibalisierung des funktionierenden ÖPNV-Angebots ausgeschlossen sein. Auch in anderen Bereichen (Eichrecht, Wohneigentumsrecht/Ladesäulen) besteht noch Anpassungsbedarf an die Erfordernisse der E-Mobilität.
• Die digitale Daseinsvorsorge auf der Seite des Bundes und der Länder ernst nehmen, indem die digitale Nachrüstung und Ertüchtigung der Verkehrsinfrastruktur vorangetrieben wird. Darunter sind äußerst anspruchsvolle Vorhaben zu verstehen wie die Digitalisierung des Schienenverkehrs.

KI für vernetzte Mobilitäts- und Transportsysteme

Im Verkehrsbereich sind bereits viele Konzepte unter Einsatz künstlicher Intelligenz (KI) marktreif oder befinden sich im Einsatz. Dennoch ist nach Auffassung des DVF eine gezielte investive Unterstützung vor allem des ÖPNV-Sektors notwendig, um die Umstellung auf KI-basierte Prozesse zu beschleunigen. Wesentliche Faktoren bei der Umsetzung sind die Sicherung einer hohen Datenqualität und ein gutes Anlernen der Systeme. Ebenso notwendig sind Einblicke in die „hidden area“ der KI-Prozesse, um dort Entscheidungen nachzuvollziehen und ethische Fragen zu klären sowie eine Planungssicherheit mit Blick auf den Datenschutz zu erreichen, um eine bundesweit einheitliche Interpretation der Datenschutzvorschriften sicherzustellen.

Digitalisierung der Logistik

Mit Unterstützung des DVF und anderer Branchenverbände wurde ein Innovationsprogramm Logistik 2030 mit dem Bundesverkehrsministerium erarbeitet. Das Innovationsprogramm soll die Digitalisierung des Logistiksektors vorantreiben, eine intelligente Infrastruktur gewährleisten, Verkehrsträger effizienter vernetzen, Multimodalität unterstützen und eine deutliche Emissionseinsparung im Gütertransport erreichen. Das DVF hat erreicht, dass auch Ansätze zur Beseitigung des Fachkräftemangels im Innovationsprogramm adressiert werden.

Zahlen und Daten

• 15,3 Milliarden Euro Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur im Jahr 2020
• 86 Milliarden Euro bis 2030 für Erhalt und Modernisierung des Schienennetzes
• 7,9 Milliarden Euro Investitionen in Bundesfernstraßen
• 7,4 Milliarden Euro Lkw-Maut für den Bund im Jahr 2019