Nußbaum: "Gute Basis für Koalitionsverhandlungen"

Zum Sondierungsergebnis zwischen CDU, CSU und SPD

Dr. Ulrich Nußbaum
Dr. Ulrich Nußbaum

Berlin, 12. Januar 2018 – Dr. Ulrich Nußbaum, Präsidiumsvorsitzender des Deutschen Verkehrsforums (DVF), sieht in dem Sondierungsergebnis von CDU, CSU und SPD eine gute Basis für Koalitionsverhandlungen: „Wir begrüßen die im Sondierungspapier aufgegriffenen Vorhaben wie die Fortsetzung des Investitionshochlaufes, die Erhöhung und Dynamisierung der Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz sowie die Pläne für ein Planungs- und Baubeschleunigungsgesetz und die verstärkte Digitalisierung im Mobilitätsbereich. Das Deutsche Verkehrsforum fordert seit Jahren, dass die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland solide finanziert und für die Herausforderungen des digitalen Zeitalters rasch fit gemacht werden muss.“

Nußbaum fordert die Verhandlungsführer dazu auf, in den möglichen Koalitionsverhandlungen die bereits durch die letzte Regierung beschlossenen dringenden Projekte aufzunehmen. Das sind vor allem die Einführung der Infrastrukturgesellschaft für Bundesautobahnen, die Ertüchtigung des Schienennetzes für lange Güterzüge, die Trassenpreissenkung und die Umsetzung des Nationalen Luftverkehrskonzepts und Hafenkonzepts. “Was wir jetzt brauchen, ist eine Fast Lane für Mobilität“, so Nußbaum abschließend.