ÖPP im Verkehrswegebau – Nutzen für Steuerzahler und Staat

DVF veröffentlicht Positionspapier zu Öffentlich-Privaten-Partnerschaften

Autobahn A4, Thüringen, Deutschland/ Copyright : © Mike Christian
Autobahn A4, Thüringen, Deutschland/ Copyright : © Mike Christian

Berlin, 7. März 2018 – Das Deutsche Verkehrsforum hat heute in Berlin sein aktuelles Positionspapier „ÖPP für die Verkehrsinfrastruktur: Mehr als eine Alternative“ vorgestellt. Darin plädiert das DVF dafür, die Ansätze für ÖPP im Bereich der Verkehrsinfrastruktur weiter auszubauen und hat dafür Fakten, notwendige Rahmenbedingungen und Hintergrundinformationen zusammengetragen.

„Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP) beim Verkehrswegebau sind aktueller denn je“, urteilte DVF-Geschäftsführerin Dr. Heike van Hoorn bei diesem Anlass. „Sie können einen großen Vorteil für den Steuerzahler, den Nutzer und die öffentliche Hand bieten. Allerdings muss der Bund dafür den immer wieder angekündigten transparenten Umgang mit ÖPP als Beschaffungsvariante endlich umsetzen.“

Das Bundesverkehrsministerium und der Bundesrechnungshof haben sich auf die Kriterien für einen Wirtschaftlichkeitsvergleich zwischen ÖPP und der herkömmlichen Beschaffung durch die öffentliche Hand geeinigt. Diese Kriterien sollen in Zukunft für eine faire und transparente Bewertung von ÖPP herangezogen werden. Das sieht auch der Koalitionsvertrag so vor, der jedoch offen lässt, welche Chancen ÖPP über die Fertigstellung der bereits geplanten Projekte hinaus hat.

„ÖPP stellen über wirtschaftliche Anreize sicher, dass die Verkehrsinfrastruktur zügig gebaut wird, maximal verfügbar ist und nach genau festgelegten Qualitätskriterien langfristig erhalten bleibt. Es ist doch bemerkenswert, dass alle bisher für den Verkehr freigegebenen ÖPP-Projekte früher fertig gestellt wurden als geplant und mindestens im Kostenrahmen blieben. Über die Jahre hat das Bundesverkehrsministerium die ÖPP-Staffeln weiter optimiert, so dass der private Betreiber für die Qualität und Verfügbarkeit der Infrastruktur haftet“, erklärte van Hoorn. Deutsche Unternehmen hätten im In- und Ausland eindrücklich belegt, dass sie den Bau, die Finanzierung und den Betrieb von ÖPP-Projekten vorteilhaft realisieren können.

„Wir wollen die oft emotional und unsachlich geführten Diskussionen um ÖPP auf eine sachliche Ebene zurückführen. ÖPP ist eine von mehreren sinnvollen Beschaffungsvarianten für die Verkehrsinfrastruktur. Diesen Wettbewerb der Systeme zwischen herkömmlicher Beschaffung und ÖPP oder einer anderen Form der partnerschaftlichen Beschaffung sollten Bund, Länder und Kommunen zu ihrem eigenen Vorteil zulassen. Es gilt, die langfristig wirtschaftlichste Beschaffungsvariante für ein Verkehrsinfrastrukturprojekt auszuwählen“, forderte die DVF-Geschäftsführerin. Die öffentliche Hand könne und müsse von ÖPP lernen, vor allem was Termin- und Kostentreue und die Lebenszyklusbetrachtung angehe. Die Mobilitätswirtschaft baue darauf, dass diese Faktoren bei einer zukünftigen privatwirtschaftlich organisierten Infrastrukturgesellschaft berücksichtigt würden.