Mosolf: Bericht zeigt massiven Investitionsbedarf auf

DVF zur Arbeitsgruppe „Klimaschutz im Verkehr“:

Berlin, den 29. März 2019 – Der Lenkungskreis der Nationalen Plattform „Zukunft der Mobilität“ nimmt heute den Zwischenbericht der Arbeitsgruppe „Klimaschutz im Verkehr“ entgegen. Zu dem viel diskutierten Papier der Arbeitsgruppe, an der auch das DVF beteiligt ist, äußerte sich DVF-Präsident Dr. Jörg Mosolf: „Das Klimaschutzziel im Verkehr ist eine gewaltige und so noch nie dagewesene Aufgabe. Für Wirtschaft, Verbraucher und die öffentliche Hand bedeutet die Erreichung des Ziels eine enorme Kraftanstrengung. Alle müssen in den nächsten Jahren massiv investieren – auch die öffentliche Hand. Dafür gibt uns der Bericht eine gute Orientierung. Das Ergebnis muss jetzt umgesetzt und weiterentwickelt werden.“

Es sei von Anfang an klar gewesen, dass diese so unterschiedlich zusammengesetzte Arbeitsgruppe nicht in allen Einzelfragen Konsens erreichen konnte. Vor diesem Hintergrund sei das Ergebnis beachtlich. Mosolf: „Erstens haben wir konkrete Vorschläge für Investitionen auf dem Tisch. Wir haben uns auf den Ausbau von Schiene, ÖPNV, Radinfrastruktur, den ambitionierten Hochlauf der Elektrifizierung und die Fortentwicklung alternativer Kraftstoffe geeinigt. Zweitens ist der Bundesregierung ein Prüfauftrag für eine CO2-Bepreisung erteilt worden. Das hat es als gemeinsame Forderung von Wirtschafts-, Verbraucher- und Umweltverbänden so noch nie gegeben. Und drittens wurde zur Umsetzung ein iterativer Ansatz mit konkreten Zeitpunkten der Evaluierung der Maßnahmen vorgeschlagen.“

Mosolf betonte, dass die Bundesregierung bei der Umsetzung auf die gesellschaftliche Akzeptanz achten müsse: „Mobilität betrifft jeden Einzelnen in seinem individuellen Verhalten und seinen täglichen Entscheidungen. Das ist ein hoch sensibles gesellschaftliches Thema. Aber wenn wir es richtig anpacken, ist es auch eine große Chance für die technologische Marktführerschaft und mehr Lebensqualität“, sagte der DVF-Präsident.

Laut Mosolf muss der Bund bis 2030 mindestens 3 Milliarden Euro zusätzlich pro Jahr bereitstellen – zur Unterstützung der Elektromobilität und nachhaltiger Kraftstoffe, für den Ausbau des Schienenverkehrs, des ÖPNV, der Wasserstraßen und für die Digitalisierung des Sektors.