Berlin, 7. Mai 2019 – Zur aktuellen Debatte über den Einsatz von sogenannten E-Scootern äußert sich die DVF-Geschäftsführerin Dr. Heike van Hoorn: „Elektrokleinstfahrzeuge können eine wichtige klimaschonende Ergänzung in der Nahmobilität sein. Deshalb sollte die Zulassung zügig und rechtssicher geklärt werden. Die Zulassung muss einheitlich und unbürokratisch sein. Allerdings hat die Verkehrssicherheit auch hier oberste Priorität. Für den Vor- und Nachlauf im ÖPNV ist die Mitnahme in anderen Verkehrsmitteln wie Bus und Bahn wichtig.“

Van Hoorn wies in diesem Zusammenhang auf dringenden Regelungsbedarf an anderen Stellen hin. So müssten die rechtlichen Anforderungen für Ladesäulen vereinheitlicht und unbürokratischer gestaltet werden, damit Ladestationen für batterieelektrische Pkw schneller und in größerer Zahl errichtet werden können. Van Hoorn: „Wir brauchen eine einheitliche Anwendung des Eichrechts in allen Bundesländern. Bei Eigentümergemeinschaften und Mietwohnungen muss es einfachere Möglichkeiten geben, Ladesäulen rechtssicher zu installieren. Zudem sollten die Möglichkeiten des Carsharing-Gesetzes und des Elektromobilitätsgesetzes aktiver genutzt werden. Das betrifft beispielsweise die Ausweisung besonderer Stellflächen. Beim Carsharing-Gesetz fehlt dafür noch die Umsetzungsverordnung.“