Langfristig geplant, verlässlich finanziert, klar priorisiert - So wird die Schiene zum Verkehrsmittel des 21. Jahrhunderts!

DVF fordert zum Schienengipfel klaren Kurs in der Schienenpolitik:

Berlin, 17. Mai 2021 – Anlässlich des heute in Berlin stattfindenden Schienengipfels fordert DVF-Geschäftsführerin Dr. Heike van Hoorn einen klaren und verlässlichen Kurs: „Die Schiene ist ein unverzichtbarer Baustein der klima- und verkehrspolitisch notwendigen Mobilitätswende. Die Bundesregierung hat das erkannt und die Schienenpolitik endlich finanziell und politisch besser ausgestattet. Gleichzeitig sind äußerst anspruchsvolle Ziele formuliert worden. Diese lassen sich nur erreichen, wenn die Ressourcen und die Prioritäten ganz zielorientiert (ein-)gesetzt werden.“

Das DVF fordert daher schon seit langem, die Grundlagen für eine leistungsfähige und dynamisch wachsende Schiene durch eine robuste, moderne, digitalisierte und engpassfreie Infrastruktur zu verbessern. Dafür müsse die bisherige Finanzierung auf einen Schienenfonds nach schweizerischem Vorbild umgestellt werden. Der infrastrukturelle und digitale Ausbau der Schiene müsse langfristig geplant und kraftvoll umgesetzt werden. Eine deutliche Kapazitätssteigerung sei Voraussetzung für die Steigerung der Fahrgastzahlen, des Güterverkehrsanteils und der europäischen Vertaktung. „Dieser Ausbau muss projektorientiert geplant, parlamentarisch legitimiert und kontrolliert werden."

„Dafür ist ein langfristig angelegter Schienenfonds ein geeignetes Instrument. Dieser muss die vielen verschiedenen Haushaltstitel, die derzeit für die Schiene bestehen, zusammenfassen und bedarfsorientiert aufstocken“, so van Hoorn weiter. Gegenwärtig wird der überwiegende Teil der Finanzmittel zum Ausbau des Schienennetzes aus Haushaltsmitteln finanziert, über die der Gesetzgeber jährlich neu entscheidet. Auch wenn seit fünf Jahren die Überjährigkeit der Finanzmittel gegeben ist, also Investitionsmittel, die in einem Haushaltsjahr nicht genutzt werden können, im Folgejahr ungekürzt bereitstehen, ist die langfristige Planungssicherheit für deren Einsatz nicht gegeben. „Das ist etwa für die Bauindustrie von eminent großer Bedeutung, die ihre Kapazitäten langfristig für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur mit einem großen Vertrauensvorschuss auf die Verfügbarkeit der Mittel aufbaut. Der Vorteil der Fondslösung besteht neben der höheren Planungssicherheit auch in der flexibleren Nutzung der Mittel“, erläutert van Hoorn.