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• DVF fordert Verbindlichkeit und Transparenz bei Verkehrsinvestitionen
• Sts. Henckel sieht hohen Nachholbedarf und Baukostensteigerung als wesentliche Herausforderung
• Bund will Beschleunigungsmaßnahmen bis Ende 2022 erarbeiten

Berlin, 7. Juli 2022 – Die Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) Susanne Henckel hat sich in einem Strategiegespräch mit dem DVF-Lenkungskreis Infrastruktur über die aktuellen Probleme bei Planung, Finanzierung und Bau von Verkehrsinfrastruktur ausgetauscht.

"Wir haben zurzeit viel Sand im Getriebe", bestätigte die Staatssekretärin mit Blick auf den enormen Modernisierungsbedarf bei nahezu allen Verkehrsträgern. "Wir sind momentan vor allem damit beschäftigt zu reparieren. Gleichzeitig versuchen wir aber, vor die Welle zu kommen, indem wir Hochleistungskorridore definieren und so die Kapazität erhöhen. In diesen Korridoren werden alle notwenigen Bauarbeiten in einem Zuge durchgeführt, damit die Strecke nur einmal gesperrt werden muss." Henckel verwies auch auf das Brückenbauprogramm, das als Vorbild diene, in dem entsprechend ein Kernnetz definiert und priorisiert werde.

Zur Verkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sollten laut Henckel Prozesse künftig stärker standardisiert und digitalisiert werden, etwa im Hinblick auf Umweltverträglichkeitsprüfungen und die Bereitstellung von Informationen via Building Information Modelling (BIM). Entsprechende Gremien im Bundeskanzleramt und auch in den jeweiligen Ministerien würden Beschleunigungsmaßnahmen bis Ende des Jahres ausarbeiten.

Um die mittlerweile seit Jahrzehnten vernachlässigte Infrastruktur zu erhalten und zu modernisieren, sind aus Sicht des DVF zudem Transparenz und Verbindlichkeit bei den Verkehrsinvestitionen unabdingbar. Nur mit einer belastbaren und langfristig angelegten Finanzplanung, die auch die Inflation berücksichtigt, erhält die (Bau)Wirtschaft Planungssicherheit und kann die notwendigen Kapazitäten aufbauen. Notwendig sind hier kurzfristig Finanzierungsvereinbarungen für Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen, mittel- bis langfristig sollten entsprechende Fonds nach Vorbild der Schweiz geschaffen werden. Darüber hinaus bedarf es strafferer Planungs- und Genehmigungsprozesse, klarer Fristen für Rechtsrahmen und Einsprüche und einer deutlicheren Vereinfachung bei Ersatzneubauten.