Berlin, 15. Juli 2025 – Anlässlich der morgigen Beratungen zur mehrjährigen Finanzplanung im EU-Haushalt für die Periode ab 2028 appelliert das Deutsche Verkehrsforum an die EU-Kommission, das wichtige Finanzierungsinstrument Connecting Europe Facility (CEF) für den Verkehrsbereich finanziell besser auszustatten.

Die EU-Kommission wird auch über das CEF beraten, das zur Weiterentwicklung der Transeuropäischen Netze und für das Zusammenwachsen der Verkehrsinfrastrukturen unverzichtbar ist. DVF-Geschäftsführerin Dr. Heike van Hoorn sagt: „Noch Anfang des Jahres gab es Überlegungen seitens der EU, die CEF-Mittel mit anderen Finanzierungsinstrumenten zu bündeln. Das wäre ein fatales Signal gewesen und wir sind froh, dass diese Überlegungen offenbar vom Tisch sind. Es geht jetzt darum, ein gut integriertes Verkehrsnetz in der gesamten Union zum Nutzen der europäischen Wirtschaft, Gesellschaft und Sicherheit zu schaffen. Konnektivität und Kapazität der Verkehrswege müssen gestärkt, Engpässe beseitigt und Lücken geschlossen werden. Dafür braucht es ein dezidiertes europäisches Finanzierungsinstrument wie die CEF.“ Van Hoorn warnte vor Kürzungen bei der Mittelausstattung: „Im Gegenteil gilt es, die finanzielle Ausstattung der CEF und die Förderquote zu erhöhen, damit die Mitgliedstaaten einen Anreiz haben, mehr in ihre Verkehrsprojekte zu investieren. Die Bundesregierung sollte engagierter als bisher die CEF-Förderung nutzen, schließlich verlaufen fünf von neun TEN-V-Korridoren durch Deutschland.“

Im Zeitraum 2021 bis 2027 stellt die EU insgesamt 33,7 Milliarden Euro bereit, verteilt auf die Bereiche Energie, Verkehr und Digitales. Der Verkehrsbereich erhält rund 26 Milliarden Euro, von denen 11,3 Milliarden Euro ausschließlich für Projekte in Kohäsionsländern eingesetzt werden können. Hinzu kommen noch 1,7 Milliarden Euro für Projekte der militärischen Mobilität. Wie wenig das ist, sieht man im Verhältnis: Allein für die Fertigstellung des TEN-V-Kernnetzes rechnet die Europäische Kommission mit einem Investitionsbedarf von 515 Milliarden Euro. Die Gelder werden als Förderzuschuss gewährt, der zwischen 30 und 50 Prozent der förderfähigen Kosten abdeckt.