Zur heutigen Beratung des Europäischen Parlaments über die Einrichtung einer europäischen Aufbau- und Resilienzfazilität sagt DVF-Präsidiumsvorsitzender Prof. Dr. Raimund Klinkner: "In der aktuellen Corona-Pandemie sind zusätzliche europäische Konjunkturimpulse sehr wichtig. Wir begrüßen darum die Einrichtung einer europäischen Aufbau- und Resilienzfazilität, mit der sowohl in unmittelbare wirtschaftliche Erholung als auch in langfristiges Wachstum investiert wird. Für den Verkehrssektor bietet dieses Instrument die Chance, kurzfristig dringend notwendige Konjunkturimpulse zu erhalten und das System zugleich langfristig nachhaltiger aufzustellen."

Allerdings, so mahnte Klinkner, müsse die europäische Wiederaufbauunterstützung auch so genutzt werden, wie sie gedacht sei: "Das bedeutet erstens, dass wir die Mittel aus der Fazilität zusätzlich zu den nationalen Konjunkturprogrammen einsetzen. Wenn bereits im Bundeshaushalt eingestellte Projekte mit europäischen Mitteln nachträglich gegenfinanziert werden, dann gibt es auch keine zusätzlichen Impulse. Zweitens gilt es, die richtigen, zukunftsweisenden Projekte zu unterstützen, beispielsweise bei der Digitalisierung oder im grenzüberschreitenden Schienenverkehr. (...)

http://tsp.pm/zP5buW