Mobilität für Deutschland - Pressespiegel

TAGESSPIEGEL Mobilität und Transport

BACKGROUND Warum die Digitalisierung der Bahn stockt

Mit dem Corona-Konjunkturpaket fördert Brüssel auch die ETCS-Ausrüstung von Zügen. Die EU-Zuschüsse will die Bundesregierung in ihrem Aufbauplan bisher nicht dafür nutzen – was in der Branche und bei den Bundesländern auf Kritik stößt.Mit dem Corona-Konjunkturpaket fördert Brüssel auch die ETCS-Ausrüstung von Zügen. Die EU-Zuschüsse will die Bundesregierung in ihrem Aufbauplan bisher nicht dafür nutzen – was in der Branche und bei den Bundesländern auf Kritik stößt. - Bis 2030 sollen doppelt so viele Menschen die Bahn als umweltschonendes Verkehrsmittel nutzen. Die Bundesregierung  hält trotz des massiven Fahrgastschwunds während der Pandemie an diesem Ziel fest. Für mehr Bahnverkehr muss das heute schon teils veraltete und überlastete Schienennetz viel effizienter genutzt werden.

Für die Digitalisierung der Sicherungs- und Leittechnik, die bereits seit Jahrzehnten schleppend vorankommt, müssen Strecken, Stellwerke und Züge mit dem System ETCS ausgerüstet werden. Das soll Bahnfahren auch über Grenzen hinweg einfacher machen. Die Technik ist teuer. (...)

Kosten: eine halbe Million Euro pro Zug

Bei den politischen Debatten geht es nicht zuletzt darum, inwieweit die Branche und die Bundesländer, die den Regionalverkehr verantworten, sich an den enormen Kosten der Digitalisierung beteiligen, die zumindest für die Bahn-Industrie ein Riesengeschäft werden soll. Bisher lehnt Finanzminister Olaf Scholz (SPD) ab, dass der Bund als Eigentümer und Finanzier des Schienennetzes auch noch die ETCS-Ausrüstung von Fern-, Regional- und  Güterzügen für Bahnunternehmen bezahlt.

Die fehlende Aufnahme der Zugförderung im DARP begründet sein Staatssekretär und DB-Aufsichtsrat Werner Gatzer damit, dass dort Maßnahmen stehen, die „bereits im Bundeshaushalt 2021 etatisiert und in der Finanzplanung bis 2024 enthalten sind“. Daher bestehe „keine Möglichkeit für eine Förderung von Schienenfahrzeugausrüstung mit der ETCS-Technik über den DARP“. Wegen der erheblichen Belastungen des Bundeshaushalts durch die Corona-Krise gebe es nur geringe Spielräume zur Finanzierung neuer Maßnahmen.

Die Zitate stammen aus einem Schreiben Gatzers an die Geschäftsführerin des Deutschen Verkehrsforums, Heike van Hoorn, und an Peter Westenberger, Geschäftsführer des Güterbahnverbands NEE. Die Verbände fordern von Scholz ebenfalls die Aufnahme der Zugförderung in den DARP, damit die Corona-Milliardenhilfen aus Brüssel auch für ETCS an Bord fließen können, die Konjunktur ankurbeln und die Schiene wettbewerbsfähiger machen. (...)