Mobilität für Deutschland - Pressespiegel

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SUT-Interview mit DVF-Geschäftsführerin Dr. Heike van Hoorn - Fondskonzept wie in der Schweiz

SUT: Frau Dr. van Hoorn, warum haben Sie sich unlängst mit einem konkreten Vorschlag zur Schienenfondsfinanzierung an die Öffentlichkeit gewandt?

Van Hoorn: Das Thema Infrastrukturfinanzierung in Deutschland treibt uns als DVF schon sehr lange an. Wir werben grundsätzlich dafür, die Finanzierung unserer Infrastruktur auf stabile, langfristige und verlässliche Füße zu stellen, denn das kameralistische Finanzierungssystem - also die Bereitstellung der Gelder jeweils nur für ein Jahr - passt nicht zu den Erfordernissen von Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen. Hier sind ebenso langfristige Planungs- und Finanzierungshorizonte nötig. Daher fordern wir die Einführung von Mehrjährigkeit der Investitionsmittel sowie ausreichend hohe Investitionsmittel für alle Verkehrsträger. Sinnvoll ist zudem, die Finanzmittel für die Erhaltung des Bestandsnetztes auch für die Straße, Wasserstraße und den ÖPNV mehrjährig planungssicher festzuschreiben. (...)

SUT: Worin sehen Sie den Vorteil der Anwendung des Fondsmodells?

Van Hoon: Gegenwärtig wird der überwiegende Teil der Finanzmittel zum Ausbau des Schienennetzes aus Haushaltsmitteln finanziert, über die der Gesetzgeber jährlich neu entscheidet. Auch wenn seit fünf Jahren die Überjährigkeit der Finanzmittel gegeben ist, d. h. Investitionsmittel, die in einem Haushaltsjahr nicht genutzt werden können, auch im Folgejahr ungekürzt bereitstehen, ist die langfristige Planungssicherheit für deren Einsatz nicht gegeben. Das ist aber z. B. für die Bauindustrie von eminent großer Bedeutung, die ihre Kapazitäten langfrsitig für den Ausbau der Verkehrsinfrastrukur mit einem großen Vertrauensvorschuss auf die Verfügbarkeit der Mittel aufbaut. Der Vorteil der Fondslösung besteht neben der höheren Planungssicherheit auch in der flexibleren Nutzung der Mittel. (...)