Mobilität für Deutschland - Pressespiegel

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Verband fordert Digitalpakt

Ein „Digitalpakt intelligente Mobilität“ soll dazu beitragen, dass die Digitalwende in Mobilität und Logistik zum Erfolg führt. Doch ohne ein Datennetz, hochwertige Daten, gute Plattformen, die die Vernetzung von Beteiligten der Logistikkette gewährleisten, oder einen soliden Rechtsrahmen kann das nicht gelingen. Deshalb fordert das Deutsche Verkehrsforum (DVF) in seinem jüngsten Papier „Digital Bewegt! Intelligent. Vernetzt. Mobil“, einen solchen Digitalpakt zu gründen. Dafür müssten Bund, Länder, Gemeinden, Wirtschaft und Wissenschaft zusammenarbeiten.

„Wir brauchen ein Kompetenzteam, das die Digitalisierungspolitik in Deutschland steuert“, sagt Florian Eck, Geschäftsführer des DVF, im Gespräch mit der DVZ. Dort müsse eine Digitalministerin oder eine Staatsministerin im Bundeskanzleramt das letzte Wort haben. „Diese Chance hat man jetzt tatsächlich verschlafen“, kritisiert Eck. Ein eigenes Digitalisierungsministerium sei nicht sinnvoll, wenn die alten Entscheidungsstrukturen und das Nebeneinander der Ressorts so weiterliefen wie bisher. „Wir schaffen es in der Pandemie, klare Entscheidungen in einem Ministerium zu fällen und dabei andere Ressorts einzubinden“, so Eck. Bei so wichtigen Themen wie der Digitalisierung müsse das auch möglich sein.

Nach Ansicht des Deutschen Verkehrsforums ist die Digitalisierung zentral für die Mobilitätswende, um die Klimaziele zu erreichen. Für den Verband ist es deshalb besonders wichtig, dass nach „unzähligen Versuchs- und Pilotprojekten nun endlich eine Umsetzungskultur“ greife. „Die technischen Lösungen sind da, setzen wir sie ein“, fordert DVF-Geschäftsführer Eck. (...)