Mobilität für Deutschland - Pressespiegel

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DVF warnt vor Doppelbelastung des Straßenverkehrs durch CO2-Handel

Das Deutsche Verkehrsforum (DVF) plädiert dafür, den nationalen Emissionshandel in Deutschland abzuschaffen, sollte ein EU-Emissionshandelssystem für den Straßenverkehr eingeführt werden. Ein solches hat die EU-Kommission im Rahmen ihres Klimaschutzpakets „Fit for 55“ vorgeschlagen. Es soll ab 2026 greifen. In Deutschland gilt seit dem 1. Januar 2021 der nationale Emissionshandel. Das Brennstoffemissionshandelsgesetz gibt vor, dass seit dem 1. Januar 2021 1 Tonne CO2 25 Euro kostet, bis 2025 soll der Preis auf 55 Euro steigen.

Im EU-System soll die Menge der durch Kraft- und Brennstoffe entstehenden CO2-Emissionen gedeckelt werden, wodurch sich für die handelbaren Emissionsberechtigungen ein Preis ergibt. Dieses System findet DVF-Geschäftsführerin Heike van Hoorn prinzipiell besser als die Preisfestlegung in Deutschland. „Letzen Endes ist das Ziel, das wir erreichen wollen, eine Emissionsmenge Null und nicht ein Preis X. Der Preis X ist nur das Hilfsmittel“, sagt van Hoorn zur DVZ. Langfristig plädiert sie für ein sektorübergreifendes Emissionshandelssystem in der EU. „Die Effizienzgewinne bekommen Sie am leichtesten, wenn Sie nicht auf zu viele parallele Instrumente setzen, die sich im Zweifelsfall gegenseitig im Weg stehen oder zu Doppelbelastung führen, manchmal für ein und denselben Sachverhalt.“ (...)