TAGESSPIEGEL Politikmonitoring 10/2022
ÖPNV-Finanzierung an steigende Kosten anpassen
07.03.2022
Das Deutsche Verkehrsforum (DVF) fordert vor dem Hintergrund der Beschlüsse der Sonder-Verkehrsministerkonferenz vom 23. Februar 2022, die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auf eine solide, langfristig nachhaltige Basis zu stellen, die Förderkulisse für die Antriebswende im ÖPNV zu verstetigen. Dr. Florian Eck, Geschäftsführer des DVF, dazu: "[...] Es geht jetzt darum, langfristig ein nachhaltiges und attraktives Angebot bei Bussen und Bahnen und im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) sicherzustellen, mit dem auch neue Kundengruppen gewonnen werden können. (...)
Es gehe aber auch darum, die Förderkulissen z. B. für alternative Antriebe oder die Digitalisierung zu verstetigen: "Bund und Länder setzen mit der Förderung von Elektromobilität, Wasserstoff und den entsprechenden Infrastrukturen für den ÖPNV die richtigen Impulse für eine nachhaltige, gebündelte Mobilität. Es wäre falsch, dem Grundreflex des Bundesrechnungshofes zu folgen und alle Fördermaßnahmen bis zum Ergebnis der Bund-Länder-Arbeitsgruppe auszusetzen. [...]", mahnt Eck. (...)