Mobilität für Deutschland - Pressespiegel

LOGISTIK HEUTE

Politik: Kommission Straßengüterverkehr fordert Entbürokratisierung

Im Abschlussbericht der Kommission, der Vertreter von elf Logistikverbänden angehören, wurden insgesamt 24 Maßnahmen zur Entbürokratisierung identifiziert.

Die Kommission Straßengüterverkehr hat am 31. Juli ihren Abschlussbericht an Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing übergeben. Der Bericht enthält laut einer Pressemitteilung vor allem Entbürokratisierungsmaßnahmen zur Entlastung der Logistikbranche – vom erleichterten Aufbau von Lkw-Ladeinfrastruktur bis hin zur vereinfachten und praktikablen Handhabung von Meldepflichten. Die Kommission besteht demnach aus elf Vertreterinnen und Vertretern von Logistik- und Branchenverbänden.

Bundesminister Dr. Volker Wissing:

„Ich danke der Kommission Straßengüterverkehr sehr für ihre geleistete Arbeit. Insgesamt 24 Maßnahmen zur Entbürokratisierung wurden im Abschlussbericht identifiziert, die wir nun ehrgeizig zur Entlastung der Branche voranbringen werden. Dazu gehört, dass wir Förderprogramme so einfach wie möglich gestalten, die Antragsverfahren für Großraum- und Schwertransporte vereinfachen und beschleunigen und in der Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern die Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer weiterentwickeln, um Wettbewerbsnachteile in Deutschland abzubauen.“ (...)

Dr. Florian Eck, Geschäftsführer Deutsches Verkehrsforum e. V. (DVF):

„Ein wichtiges Ergebnis der gemeinsamen Kommissionsarbeit ist, dass Verkehrsminister Dr. Wissing bürokratische Hürden für den Logistiksektor beseitigen wird und dies gemeinsam mit den zuständigen Ressorts vorantreibt. Ziel sind Vereinfachungen unter anderen bei der Einfuhrumsatzsteuer, bei der Errichtung von Ladeinfrastruktur, bei Förderrichtlinien, beim CO2-Grenzausgleich und bei der Digitalisierung von Meldepflichten über die Verkehrsunternehmensdatei VUDat.“ (...)