Das Deutsche Verkehrsforum (DVF) sieht große Lücken bei der Finanzierung der Infrastruktur. Angesichts fehlender Haushaltsmittel sei die Standortqualität in Deutschland gefährdet. In einem Strategiepapier listet DVF-Geschäftsführer Florian Eck weitere Geldquellen auf.

Das Deutsche Verkehrsforum (DVF) fordert grundlegende Reformen der Infrastrukturfinanzierung. Zu geringe Investitionen seien an den sinkenden Zustandswerten der Verkehrsinfrastruktur und der abnehmenden Verfügbarkeit der Verkehrswege abzulesen. Das schreibt DVF-Geschäftsführer Florian Eck in einem Strategiepapier zur Verkehrsinfrastrukturfinanzierung.

„Die Standortqualität ist gefährdet, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft muss erhalten bleiben“, heißt es in dem fünfseitigen Papier. Die Haushaltsmittel deckten den Bedarf unter anderem aufgrund von Baukostensteigerungen nicht ab. Eck fordert angesichts des Fachkräftemangels, der komplexen Lieferketten und des notwendigen Vorlaufs zum Aufbau von Bau- und Planungskapazitäten eine verbindliche Vorausplanung und Abschichtung der Projekte. (...)

Als Lösung für die Unterfinanzierung schlägt er verkehrsträgerspezifische Sondervermögen vor. Sie sollten die Investitionsaufgaben des Bundes erfüllen. „Über die Sondervermögen und die festzulegenden Investitionsprojekte sollte ein Mechanismus für die parlamentarische Kontrolle etabliert werden“, schreibt Eck. Er spricht sich darüber hinaus für begrenzte Kreditermächtigungen für Verkehrsinfrastrukturgesellschaften aus. Der Autobahn GmbH ist eine Kreditaufnahme per Gesetz verboten. (...)