Mobilität für Deutschland - Pressespiegel

TAGESSPIEGEL BACKGROUND

Wie geht es weiter nach dem Ampel-Aus?

08.11.2024

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Verkehr & Smart Mobility: Welche Folgen hat der Bruch der Ampel für die Verkehrsbranche? Wie blickt das politische Berlin auf die kommenden Wochen? Und wie kam die Entscheidung von Volker Wissing an, Verkehrsminister zu bleiben, aber aus der FDP auszutreten? Tagesspiegel Background gibt Antworten.

Das Scheitern der Ampel-Koalition hat die Bundesrepublik in eine tiefe politische Krise gestürzt. Am Tag danach versucht das politische Berlin, sich neu zu ordnen und zu sondieren, welche Folgen sich aus dem Koalitionsbruch ergeben. Viele Fragen sind offen – zum Beispiel die nach dem Haushalt. Ohne zusätzliches Geld droht im Verkehrsbereich ein Investitionsstopp. Das treibt der Verkehrsbranche Sorgenfalten auf die Stirn. Andere sehen nach dem Austritt Volker Wissings aus der FDP aber seinem Verbleib im Amt des Verkehrsministers auch Chancen. Tagesspiegel Background gibt einen Überblick. (...)

Wie reagiert die Branche auf das Ampel-Aus?

Die Branche ist deshalb alarmiert. „Gibt es keinen Haushalt oder Nachtragshaushalt, könnte die gesamte Branche von Unterbrechungen bei fest eingeplanten Förderungen hart getroffen werden“, mahnt der Verband Die Güterbahnen. Die Schienenbranche fürchtet, dass die Infrastrukturentwicklung um Jahre zurückgeworfen werden könnte. Der Geschäftsführer des Deutschen Verkehrsforums, Florian Eck, sieht die Vertreterinnen und Vertreter der Bundespolitik in der Pflicht, „im Sinne eines Investitionspaktes gemeinsam eine Lösung zu finden“, wie die im Nachtragshaushalt und im Bundeshashalt 2025 veranschlagten Mittel „verbindlich fließen können“. (...)