Gastkommentar von Dr. Florian Eck, Geschäftsführer Deutsches Verkehrsforum

Die starke Schiene braucht eine ebenso starke Finanzierungsstruktur. Nötig ist ein Dreiklang, der die Defizite der kameralistischen Mittelbereitstellung adressiert, mit maximaler Transparenz, verlässlicher Finanzierung und hoher Flexibilität.

in den vergangenen Jahrzehnten wurde die Schieneninfrastruktur nach Kassenlage erhalten und ausgebaut, in Teilen sogar zurück gebaut. Die Effekte wirken bis heute nach. Für eine zukunftsfähige Infrastruktur muss nicht nur der enorme Sanierungsbedarf gestemmt werden, sondern es geht auch um erweiterte Kapazitäten, neue Strecken und ein digitales Upgrade der Infrastrukturen.

Für 2024 und 2025 sind mit rund 16 bzw. 15 Milliarden Euro Rekordinvestitionen vorgesehen. Aber mehr Geld allein reicht nicht, es muss planbar über mehrere Jahre zur Verfügung stehen. Nur so können Planungs- und Bauwirtschaft ihrerseits Kapazitäten, Vorleistungen und den Maschineneinsatz planen und damit mehr Infrastruktur für jeden Euro realisieren. Und nur so können Betreiber und Eisenbahnverkehrsunternehmen verlässliche Angebote entwickeln. Gleichzeitig geht es auch um eine Entkoppelung von der Trassenpreisentwicklung.

Eine Strukturreform ist längst überfällig. Die notwendigen Lösungen sind im Ausland bereits im Einsatz. Warum nicht bei uns? Wir brauchen einen Dreiklang, der die Defizite der kameralistischen Mittelbereitstellung adressiert, mit maximaler Transparenz, verlässlicher Finanzierung und hoher Flexibilität:

(1) Ein „InfraPlan“ muss den Infrastrukturbedarf ermitteln und den daraus abgeleiteten Erhaltungs-, Ausbau- und Finanzierungsbedarf festlegen. Das beinhaltet auch eine nachhaltige Vision für die Netzentwicklung und einen projektscharfen Umsetzungsplan.

(2) Die Finanzmittel müssen verlässlich bereitgestellt werden. Der Finanzplan der Bundesregierung ist unverbindlich und daher als Signalgeber und Planungsgrundlage ungeeignet. (...)