LOK Report
DVF: Jahresauftaktveranstaltung „Europa stellt sich neu auf – Was bedeutet der Clean Industrial Deal für den Verkehrssektor?
14.01.2025
Wohin steuert Europa mit dem angekündigten Clean Industrial Deal? Wie kann die Transformation im Verkehrssektor zum Erfolg geführt werden? Darüber sprachen bei der DVF-Jahresauftaktveranstaltung Vertreter der Mobilitätswirtschaft mit Bundesregierung und EU-Kommission.
DVF-Präsidiumsvorsitzender Prof. Dr.-Ing. Raimund Klinkner konstatierte, dass sowohl die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen als auch die Akzeptanz für die Transformationspolitik merklich gelitten hätten. Daher mache sich das DVF für Investitionen im Sektor und einen Abbau von Bürokratie stark. „Dazu braucht es einen Gleichklang von Regulierung und Ertüchtigung der Infrastruktur, unbürokratische Förderinstrumente, Schutz vor Wettbewerbsnachteilen gegenüber internationalen Anbietern mit geringeren Nachhaltigkeitsstandards, Innovation und Investition“, so Klinkner. (...)
Hartmut Höppner, Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales und Verkehr sah die Prioritäten der europäischen Verkehrspolitik der nächsten Jahre im Zusammendenken von Klimaschutz, Innovationsfreundlichkeit und Wettbewerbsfähigkeit. „Mit dem Green Deal und dem „Fit for 55“-Paket wurde in den letzten Jahren ein großes regulatorisches Paket für mehr Klimaschutz geschnürt. Jetzt muss es insbesondere um die Umsetzung der neuen Regelungen in die Praxis gehen.“
Ähnlich formulierte Jane Oispuu, Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, die Prioritäten: „Die Transformation des Verkehrssektors Richtung Nachhaltigkeit, bessere Vernetzung und Digitalisierung kräftig vorantreiben – bei gleichzeitiger Stärkung ihrer Wettbewerbsfähigkeit.“ Das neue Arbeitsprogramm der Kommission werde zum 1. Februar veröffentlicht. Der Green Deal werde bleiben, aber die EU werde sich verstärkt um das Thema Wettbewerbsfähigkeit kümmern, etwa mit Hilfe des Clean Industrial Deal. (...)