Mobilität für Deutschland - Pressespiegel

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EU-Kommissionsvertreterin gegen Strafzahlungen für Autobauer

15.01.2025

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Verkehr & Smart Mobility: EU-Kommissionsvertreterin Jane Oispuu hat sich bei der Jahresauftaktveranstaltung des Deutschen Verkehrsforums (DVF) für eine Aussetzung der Strafzahlungen für Autobauer ausgesprochen, die die CO2-Flottengrenzwerte auf EU-Ebene nicht einhalten. Sie halte es persönlich „für sehr sinnvoll, wenn die Strafzahlungen zurückgefahren beziehungsweise nicht angewandt werden“, sagte die Referentin für Migration, Innere Sicherheit, Digitalisierung, Justiz und Wettbewerbspolitik am Montagabend in Berlin. Oispuu vertritt die Europäischen Kommission in Deutschland.

Die Estin sagte, man könne zwar „nichts versprechen“. Sie könne sich aber vorstellen, dass die Kommission entsprechende Pläne vorlegen werde. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will innerhalb der ersten 100 Tage ihrer Ratspräsidentschaft ihre Strategie für einen Clean Industrial Deal vorstellen. Sie hat außerdem angekündigt, die Rettung der europäischen Autoindustrie zur Chefsache machen zu wollen (Background berichtete). (...)