Verkehr & Smart Mobility: Beim Deutschen Verkehrsforum (DVF) sorgt man sich um den Fortbestand der Connecting Europe Facility (CEF). Das Finanzierungsinstrument spiele in den Plänen der neuen EU-Kommission aktuell keine Rolle mehr, warnt DVF-Geschäftsführer Florian Eck. „Derzeit steht die politische Idee im Raum, die bisherigen CEF-Mittel mit anderen Finanzierungsinstrumenten jenseits des Verkehrsfokus in einem Fonds zu bündeln“, heißt es in einem Brief an Bundesverkehrsminister Volker Wissing (parteilos) und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der Background vorliegt. Damit würden nationale Investitionspläne gestärkt, und die mit der CEF verbundene Idee gemeinschaftlicher Investitionen in Verkehrs-Schlüsselinfrastrukturen drohe aufgegeben zu werden. (...)

Der deutsche Anteil der CEF beträgt 13,4 Prozent des gesamten Fördervolumens. Im Haushalt des Bundesverkehrsministeriums für 2025 sind 479 Millionen Euro aus der CEF veranschlagt. Das Geld dient insbesondere auch dem Ausbau des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) bis 2030 und 2050.

Die größte Sorge der Branche ist, dass durch eine Umstrukturierung der Ausbau der TEN-Korridore gefährdet würde. Das DVF plädiert daher für den Erhalt und die Stärkung der CEF als eigenständiges Finanzierungsinstrument. Gleichzeitig sollte sie strukturell weiterentwickelt werden, um den neuen Herausforderungen gerecht zu werden und die Fertigstellung der Netze zu beschleunigen.