Sanierungsstau in Deutschland: 500 Milliarden Euro will die vermutlich künftige Regierung in Straßen, Schienen und Wasserwege investieren. Die Branche fordert weitere Maßnahmen.
Berlin. Marode Straßen, bröckelnde Brücken, gesperrte Wasserwege, ausfallende und verspätete Züge: Die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland ist in einem schlechten Zustand. Das zeigt sich bei nahezu allen Verkehrsträgern.
Das Land fahre auf Verschleiß, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil am Dienstagabend, eine künftige Regierung müsse das stoppen. Daher haben sich SPD und Union bereits vor den Koalitionsverhandlungen auf ein Sondervermögen für Infrastruktur geeinigt, zusätzlich zu Rüstungsinvestitionen und einer Reform der Schuldenbremse. Das Sondervermögen soll den Sanierungsstau bei der Verkehrsinfrastruktur auflösen.
Der Plan sieht ein schuldenfinanziertes Sondervermögen von bis zu 500 Milliarden Euro vor, das im Grundgesetz verankert werden soll und nicht unter die Schuldenbremse fällt. In den nächsten zehn Jahren sollen damit massive Investitionen in Energieinfrastruktur, Digitalisierung, Schulen sowie Schienen und Straßen ermöglicht werden. 100 Milliarden Euro davon sollen den Ländern und Kommunen zur Verfügung stehen. (...)
Investitionen müssen langfristig planbar sein
Insbesondere für die Schiene sei es wichtig, die grundlegende Finanzierungsstruktur im Verkehrsbereich zu reformieren, so Cademartori. Nur so könnten Investitionen effektiv und zielgerichtet erfolgen.
Denn nicht nur die Höhe der Mittel, sondern auch ihre Planbarkeit ist ein enormes Problem für die Verkehrsbranche – unabhängig davon, ob es um Straßen, Schienen oder Wasserwege geht. Auch Infrastrukturvorhaben werden derzeit im jährlichen Haushalt der Bundesregierung geplant.
Florian Eck vom Deutschen Verkehrsforum plädiert deshalb ebenfalls für eine grundlegende Reform der Finanzierungsstrukturen im Verkehrsbereich, die eine Planung über mehrere Jahre ermöglicht. „Das Sondervermögen nimmt zwar den Druck aus den öffentlichen Haushalten, löst aber die strukturellen Defizite nicht“, sagte Eck dem Handelsblatt. „Insbesondere für den Erhalt unserer Verkehrswege müssen langfristig belastbare Lösungen geschaffen werden.“ (...)