Mobilität für Deutschland - Pressespiegel

LOK Report

DVF: Präsidium zu Besuch bei Bundesverkehrsminister Schnieder

03.07.2025

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Das DVF-Präsidium hat sich mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder darüber ausgetauscht, wie der Abbau des Sanierungsstaus bei der Verkehrsinfrastruktur durch das Sondervermögen, den Klima- und Transformationsfonds (KTF), den regulären Verkehrshaushalt, Strukturreformen und Bürokratieabbau gelingen kann und welche Erwartungen sowie Lösungsvorschläge die Mobilitätswirtschaft an die Bundesregierung hat.

DVF-Präsidiumsvorsitzender Frank Dreeke betonte: "Das Bundesverkehrsministerium hat die Schlüsselrolle, um den Sanierungsstau abzubauen. Die Mobilitätswirtschaft unterstützt dabei nach Kräften und wird auch mit weiteren Ressorts wie Finanzen und Wirtschaft eng zusammenarbeiten. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass ein einmaliger Geldsegen allein das Problem nicht lösen wird. Wir brauchen einen Dreiklang aus Investieren, Transformieren und Optimieren. Neben dem Investitions- und Sanierungshochlauf über das Sondervermögen, Finanzierungskreisläufe und die Absicherung der Investitionslinien im regulären Haushalt sind Strukturreformen notwendig, um die Finanzmittel überjährig und langfristig für die Verkehrswege zu binden.  (...)