Deutschland Verkehrsinfrastruktur steckt in der Krise - der Investitionsstau beläuft sich auf rund 100 Milliarden Euro pro Jahr. Wie es gelingen kann, die notwendigen Investitionen umzusetzen. Von Frank Dreeke

Deutschlands Verkehrsinfrastruktur war einst das Rückgrat der Wirtschaft. Doch jahrzehntelange Vernachlässigung hat Brücken, Kajen und Schienen stark zugesetzt.  Unternehmen leiden unter Wettbewerbsnachteilen und steigenden Kosten. Inzwischen hat sich ein massiver Investitionsstau aufgebaut: Laut Institut der Deutschen Wirtschaft liegt der jährliche Investitionsbedarf von Bund, Ländern und Kommunen bei rund 100 Milliarden Euro - allein für den Zeitraum 2025 bis 2030.

Zwar investiert der Bund heute mehr in Verkehrswege als noch vor einigen Jahren - rund 26 Milliarden Euro waren es 2004. Doch durch die kumulierten Baukostensteigerungen der vergangenen zehn Jahre sinkt die reale Wirkung dieser Mittel auf nur noch knapp 16 Milliarden Euro. Allein zwischen 2021 und 2023 stiegen die Baukosten um 28,8 Prozent. Die Versäumnisse der Vergangenheit rächen sich - mit immer gravierenderen Folgen. (...)

Vertrauen durch Reformen

Allein mit schuldenfinanzierten Mitteln lässt sich die Modernisierung unserer Volkswirtschaft nicht bewältigen. Vor allem aber schaffen wir damit nicht das nötige Vertrauen, das Voraussetzung für Investitionen am Standort ist. Ohne tiefgreifende Strukturreformen bleibt das Sondervermögen wirkungslos: Es entlastet zwar die öffentlichen Haushalte, beseitigt jedoch nicht die grundlegenden strukturellen Defizite.

Die dringende Aufgabe muss die neue Bundesregierung umgehend anpacken. Es gilt vor allem die Jährlichkeit des Verkehrshaushalts zu überwinden, denn die geht an der Realität der mehrjährigen Infrastrukturprojekte vorbei. Für zukunftsfähige Finanzierungstrukturen ist eine Reform notwendig. (...)

Handlungsempfehlungen

Das Deutsche Verkehrsforum (DVF) hat mit den "Forderungen zur Bundestagswahl - Mobilität für Deutschland" klare Empfehlungen an die neue Bundesregierung formuliert. Im September 2024 legte das DVF zudem das Strategiepapier zur Verkehrsinfrastrukturfinanzierung "Zukunftsinvestitionen sicherstellen, Finanzierung von Verkehrswegen reformieren" vor. (...)