Das Deutsche Verkehrsforum hat im Bundeshaushalt 2026 Nachbesserungen im Verkehrsbereich gefordert, auf Kritik stoßen vor allem Verschiebungen im Kernhaushalt.

Nachdem das Bundeskabinett am Mittwoch, 30. Juli, den Entwurf des Bundeshaushalts 2026 verabschiedet hat, erklärte, das Deutsche Verkehrsforum (DVF) in einer ersten Reaktion, man begrüße im Verkehrsbereich den „deutlichen Aufwuchs von 7,5 Milliarden Euro auf 33,6 Milliarden Euro gegenüber dem Haushaltsplan 2024 sowie um 3,2 Milliarden Euro gegenüber dem Entwurf 2025“. Dem stünden jedoch im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) sowie im Verteidigungshaushalt zusätzliche Kreditaufnahmen von 22,8 Milliarden Euro gegenüber. Per Saldo würden so „15,3 Milliarden Euro in andere Bereiche abfließen und nicht den Verkehrsinvestitionen zugutekommen“.

DVF vermisst Zusätzlichkeit bei Investitionen

Für den noch nicht beschlossenen Haushalt 2025 sind laut DVF knapp 18 Milliarden Euro im Kernhaushalt Verkehr und knapp 13 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen geplant. „Der Bundeshaushalt 2026 muss sich an den Kriterien der Zusätzlichkeit der Investitionen, der Überjährigkeit und der Planungssicherheit messen lassen“, forderte der DVF-Präsidiumsvorsitzender Frank Dreeke. Dies sei aber „weder für 2025 noch für 2026 ausreichend gegeben“. (...)