Das Deutsche Verkehrsforum (DVF) übt Kritik an der Umsetzung des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK). Zahlreiche Unternehmen und Verbände der Verkehrs- und Infrastrukturwirtschaft fordern Veränderungen. Aktuelle Rahmenbedingungen würden einen schnellen Hochlauf der Investitionen behindern und eine Beschleunigung der Prozesse sei dringend nötig, so das DVF. (...)

Das Deutsche Verkehrsforum (DVF) hat in einem Strategiepapier, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten, Nachbesserungen bei der Umsetzung des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) gefordert. Die Rahmenbedingungen würden den schnellen Hochlauf wichtiger Investitionen behindern und es sei notwendig, privates Kapital stärker einzubinden und partnerschaftliche Ansätze zu fördern. Darüber hinaus sei eine langfristige Finanzierungsgrundlage für die Verkehrswege sowie die Digitalisierung und Transformation des Sektors zu schaffen, wie dies bereits in Ländern wie der Schweiz, Österreich, Dänemark oder den Niederlanden vorbildlich umgesetzt werde.

Prozessbeschleunigung und Finanzierungsreform

Die Verfasser des Papiers betonen die Notwendigkeit einer Beschleunigung der Prozesse durch zeitgemäße Vergabeverfahren und eine schlanke Genehmigungspraxis. Das übergeordnete Ziel müsse sein, mit zukunftsfähigen Strukturen und zeitgemäßen Prozessen mehr Infrastruktur für jeden eingesetzten Euro zu realisieren. Das DVF, ein Zusammenschluss von rund 170 deutschen und europäischen Unternehmen, sieht gewaltige Herausforderungen. Allein in den Jahren 2025 bis 2030 müssten Investitionen in die Verkehrsinfrastrukturen in Höhe von 250 Milliarden Euro geleistet werden.

Florian Eck, Co-Geschäftsführer des Deutschen Verkehrsforums, kritisierte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, dass „nur jede dritte Milliarde, die aus dem Sondervermögen und Verteidigungshaushalt für die Verkehrswege bereitgestellt wird, dort auch wirklich zusätzlich ankommt.“ Er forderte zudem, Investitionsmittel für eine solide Finanzierung „über zehn Jahre zugesagt werden, nicht nur über ein Jahr hinweg“. (...)