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Verkehrsinfrastruktur und Investitionen in Deutschland

Berlin () – Zahlreiche Unternehmen und Verbände der Verkehrs- und Infrastrukturwirtschaft fordern Veränderungen bei der Umsetzung des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK).

Aktuelle Rahmenbedingungen würden einen schnellen Hochlauf der Investitionen behindern. „Es gilt beim SVIK nachzubessern, privates Kapital zu hebeln, partnerschaftliche Ansätze voranzutreiben“, heißt es in einem Strategiepapier des Deutschen Verkehrsforums (DVF), über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben) berichten.

Darüber hinaus müssten die Strukturen für eine langfristige Finanzierungsgrundlage für die Verkehrswege sowie die Digitalisierung und Transformation des Sektors geschaffen werden, so wie dies schon vorbildlich in der Schweiz, in Österreich, Dänemark oder den Niederlanden der Fall sei. „Und es geht um eine Beschleunigung der Prozesse durch zeitgemäße Vergabeverfahren sowie eine schlanke Genehmigungspraxis“, so die Verfasser. Das übergeordnete Ziel müsse sein, mit zukunftsfähigen Strukturen und zeitgemäßen Prozessen mehr Infrastruktur für jeden eingesetzten Euro zu realisieren. 

„Nur jede dritte Milliarde, die aus dem Sondervermögen und Verteidigungshaushalt für die Verkehrswege bereitgestellt wird, kommt dort auch wirklich zusätzlich an“, kritisierte der Co-Geschäftsführer des Deutschen Verkehrsforums, Florian Eck, gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Für eine solide Finanzierung müssten Investitionsmittel „über zehn Jahre zugesagt werden, nicht nur über ein Jahr hinweg“.

Eck forderte darüber hinaus auch, die Verkehrsinfrastruktur auf neue Aufgaben vorzubereiten. „Damit meine ich, dass wir auch Vorsorge treffen müssen, für den Bündnis- oder Verteidigungsfall“. Nötig sei dafür nicht nur eine sanierte Infrastruktur, sondern auch der weitere Aus- und Neubau von Brücken, Straßen, Schienen und Schleusen. „Ziel muss es sein, auf wichtigen Achsen parallele Strecken zu haben. Das hilft auch bei Baustellen“, sagte Eck weiter. (...)