Eine Studie nennt einen Finanzbedarf von fast 400 Milliarden Euro bis 2030 für Verkehr. Wo soll das Geld herkommen? Handlungsbedarf sieht auch das DVF.

Mindestens 390 Milliarden Euro – so viel Geld benötigt der öffentliche Sektor bis 2030, um Schienenwege, Fernstraßen und den öffentlichen Personenverkehr zu finanzieren sowie daneben auch noch die Transformation der Automobilwirtschaft zu unterstützen. Das ist das Ergebnis einer gemeinsamen Studie der beiden Thinktanks Agora Verkehrswende und Dezernat Zukunft.

„Etwas mehr als die Hälfte entfällt auf die bundeseigenen Verkehrsinfrastrukturen und die Förderung der Transformation der Automobilwirtschaft und liegt damit in der Finanzierungsverantwortung des Bundes“, heißt es in der Studie.

Sondertöpfe für die Infrastruktur werden nicht reichen

Interessant sind auch die Steigerungen, zum Beispiel im Bereich Erhalt von Schienen und Bundesfernstraßen:

• 2025 bestand ein Investitionsbedarf von knapp 30 Millionen Euro
• 2030 liegt er laut Studie bei 43 Milliarden Euro

Das Fazit der beiden Denkfabriken: Es braucht zusätzliche Finanzierungsquellen. Auch das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz reiche zur Deckung voraussichtlich nicht aus, wie die Organisationen weiter mitteilen. (...)

DVF fordert Infrastruktur-Pakt: Fünf Handlungsfelder für die Politik

Nicht nur die Studienautoren fordern die Politik auf, tätig zu werden. Fast zeitgleich meldete sich auch das Deutsche Verkehrsforum (DVF) zu Wort und mahnte Reformen bei der Finanzierung der Infrastruktur an. Es greift fünf Handlungsfelder auf, die seitens der Bundesregierung schnellstens angegangen werden müssten:

1. Nachbesserungen beim Sondervermögen: Eine Investitionsquote von 15 Prozent im Kernhaushalt sollte als Zielmarke für die Zusätzlichkeit gelten. Eine gegenseitige Deckungsfähigkeit und die Übertragbarkeit von Ausgabenresten müssten sichergestellt werden (...)

„Wir sind sehr um den Zustand unserer Verkehrsinfrastruktur und die investive Handlungsfähigkeit Deutschlands besorgt“, so DVF-Präsidiumsvorsitzender sowie Vorstand Aviation und Infrastruktur Fraport AG Pierre Dominique Prümm. „Aktuell kommt das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität nicht mit voller Kraft im Verkehrssektor an. Gleichzeitig werden notwendige Strukturreformen hinausgezögert oder unterlassen.“ (...)