Die Bundesregierung will bei Verkehrsprojekten schneller vorankommen. Wichtiger Schritt dafür ist das geplante Infrastruktur-Zukunftsgesetz, auf das sich Union und SPD geeinigt haben. Ist das der Turbo?

(...) Am 17. Dezember beschloss das Bundeskabinett endlich das von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder vorgelegte Infrastruktur-Zukunftsgesetz. Straßen, Schienen, Brücken und Binnenwasserstraßen sollen so künftig schneller geplant und realisiert werden.

Digitale Verfahren als Standard

"Wir beenden die Zeit der Dauerverfahren. Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz schaffen wir ein modernes, digitales und wegweisendes Planungsrecht", freut sich Bundesverkehrsminister Schnieder: "Wir geben Behörden und Unternehmen endlich Tempo, Klarheit und Verlässlichkeit - damit Sanierungen und Ausbauten dort ankommen, wo sie gebraucht werden: auf unseren Straßen, Brücken, Schienen und Wasserwegen." (...)

Investitionshochlauf - was nottut

Hintergrund ist: Die marode Verkehrsinfrastruktur wird zunehmend zum Bremsklotz der deutschen Wirtschaft. (...) Das es für einen schnellen Investitionshochlauf aber weit mehr braucht, zeigte Anfang Dezember in Berlin die spannende Podiumsdiskussion, "Vom Sondervermögen zum Investitionshochlauf: Finanzierung reformieren, Verkehrswegebau beschleunigen" des Deutschen Verkehrsforums (DVF) mit namhaften Experten aus Politik und Wirtschaft. Wichtige Botschaft dabei: Das Geld für die Infrastruktur ist aktuell dank des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität da. (...)