Planung Das Bundesverkehrsministerium (BMV) hat jüngst den Finanzierungs- und Realisierungsrahmenplan (FRP) für die Bundesautobahnen als Orientierung für den schon lange als „Steuerungsinstrument“ für DB InfraGo angekündigten Infraplan ins Spiel gebracht. Taugt der FRP als Blaupause für den Infraplan?
Den FRP gibt es seit 2021, er wird alle fünf Jahre erstellt. Der erste FRP lief von 2021 bis 2025, die aktuelle Version von 2025 bis 2029. Der Infraplan für die Schiene soll laut bisher genannter Eckpunkte auch einen Zeitraum von fünf Jahren abdecken, allerdings jährlich rollierend fortgeschrieben werden.

3 % Preissteigerung mitberechnet
Der FRP, dessen bisherige Versionen jeweils 50 bis 70 Seiten lang waren, hat als Ausgangspunkt die verfügbaren Haushaltsmittel aus den relevanten Quellen gemäß der mittelfristigen Finanzplanung des Bundes, aufgeschlüsselt nach Erhalt und Bedarfsplan-(Aus-/Neubau)-Mitteln.
Übereinandergelegt werden im FRP die Mittel mit den errechneten Bedarfen: Für den Mittelbedarf beim Erhalt wird die regelmäßige „Erhaltungsbedarfsprognose“ des BMV herangezogen. Im FRP listen zudem Tabellen die größten Erhaltungsmaßnahmen (> 50 Mio. EUR) auf. (...)

Plan bleibt bei Abgleich stehen
(...) Die Erwartungen an den Schienen-Infraplan zu Netzentwicklung, Digitalisierung etc. dürften aber größer sein: Infrastrukturpläne bräuchten „ein strategisches Element“, sagt Florian Eck, Geschäftsführer des Deutschen Verkehrsforums. Sie müssten nicht nur den aktuellen Bedarf berücksichtigen, sondern auch Resilienz, Sicherheit und militärische Mobilität. Nur Mehrbedarfe aufzuzeigen reiche nicht: Es „sollte gesetzlich festgelegt werden, aus welchen Mitteln ein Fehlbetrag finanziert wird“.