Einführungsrede Frank Dreeke, DVF-Präsidiumsvorsitzender ab 08. April 2025.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

auch ich darf Sie zum öffentlichen Teil der 41. Mitgliederversammlung des Deutschen Verkehrsforums herzlich willkommen heißen.

Mein Vorredner hat bereits auf die hinter uns liegenden außergewöhnlichen Jahre für die Verkehrsbranche hingewiesen. Und dass das auch für das Jahr 2025 gilt.

Ich glaube, das wird niemand bestreiten.

Wir stehen jetzt am Anfang einer neuen Legislaturperiode in Berlin und – nicht zu vergessen – auch in Europa.

Von Hermann Hesse stammt der viel zitierte Satz: „Allem Anfang wohnt ein Zauber inne.“

In den vergangenen Wochen und Monaten hatte man angesichts der täglich auf uns einprasselnden Hiobsbotschaften die Befürchtung, dass diesem neuen Anfang eher eine Verzagtheit innewohnen würde.

Und doch, es zeigt sich das Gegenteil: Diesem Anfang wohnt ein Doppelwums inne!

Die Ausnahme von der Schuldenbremse für erhöhte Verteidigungsausgaben und 500 Mrd. Euro für Infrastruktur und Klimaschutz als Sondervermögen: Das ist ein Wort. Und die Reaktionen an den Börsen weltweit haben gezeigt, dass die Botschaft angekommen ist. (...)

Ich sage es ganz konkret: Die Investitionsquote muss um den vollen Betrag der Infrastrukturinvestitionen aus dem Sondervermögen steigen, ohne dass die regulären Haushaltsmittel gekürzt werden.

Präzisiert werden muss die Entscheidung, welche Projekte gemeint sind und was unter Infrastruktur alles zu verstehen ist. Angesichts mancher Begehrlichkeiten, die das Sondervermögen bereits weckt, ist es beinahe noch wichtiger klarzustellen, was alles NICHT unter Infrastruktur zu verstehen ist.  

Es muss festgelegt werden, welche möglichen Zuflüsse über die Kreditmittel hinaus das Sondervermögen haben wird.

Vollständige Rede siehe PDF-Download