Sehr geehrte Frau Palla, sehr geehrter Herr Gehlhhaar, liebe Abgeordnetenkollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren,
ein wettbewerbsfähiges Land braucht eine funktionierende Infrastruktur.
Das ist kein abstrakter Satz – das ist eine sehr konkrete Realität.
Denn Infrastruktur entscheidet darüber, ob Menschen pünktlich zur Arbeit kommen,
und ob Unternehmen ihre Produkte zuverlässig liefern können.
D.h. ob Wirtschaft und Gesellschaft überhaupt funktionieren.
Und wenn wir ehrlich sind, dann müssen wir sagen:
Bei der Schiene wird Deutschland diesem Anspruch derzeit nicht gerecht.
1. Die Schiene als Rückgrat – für Wirtschaft und Alltag
Die Schiene ist kein Nischenthema. Sie ist ein zentrales Rückgrat unserer Volkswirtschaft.
Für den Personenverkehr bedeutet das: Verlässliche Verbindungen, planbare Wege und das Vertrauen, dass der Alltag funktioniert.
Für den Güterverkehr bedeutet es: Zuverlässige Lieferketten, funktionierende Industrieprozesse und internationale Wettbewerbsfähigkeit. Just-in-time heißt punktgenau und nicht „irgendwann in 1-2 Tagen“.
Wenn Züge zu spät kommen, ist das nicht nur ein Ärgernis, sondern in erster Linie ist es ein Kostenfaktor. Und damit ist es ein wirtschaftlicher Standortfaktor.
Und genau deshalb ist die derzeitige Situation so problematisch:
Ein Netz, das vielerorts überlastet ist. Eine Infrastruktur, die sanierungsbedürftig ist.
Ein System, in dem sich kleine Störungen sofort hochschaukeln.
Das Ergebnis kennen wir alle: Verspätungen, Unsicherheit, Frust. Und damit ein schleichender Verlust an Vertrauen – bei Fahrgästen genauso wie bei Unternehmen.
2. Das eigentliche Problem: die Infrastruktur
Die zentrale Schwachstelle ist nicht der Betrieb allein.
Es ist vor allem die Infrastruktur selbst.
Zu wenig Kapazität.
Zu wenig Puffer.
Zu wenig Redundanz.
Ein System, das über Jahrzehnte auf Verschleiß gefahren wurde und trotzdem immer mehr Kapazitäten aufgenommen hat, stößt nicht mehr nur an seine Belastungsgrenze – das ist es vor Jahren schon – es stößt an eine existenzbedrohende Leistungsgrenze.
3. Was jetzt passieren muss: langfristig und kurzfristig zugleich
Die gute Nachricht ist:
Das Problem ist erkannt.
Mit der Generalsanierung und dem Investitionshochlauf unter der Ampelregierung wurde die notwendige Aufholjagd gestartet.
Mit zusätzlichen Finanzmitteln aus dem Sondervermögen entstehen nun eigentlich auch neue ZUSÄTZLICHE Spielräume für die wichtigen Schienenneubauprojekte. Wenn man das Geld nur richtig einsetzt.
Mittel- und langfristig brauchen wir den Infraplan und Eisenbahninfrastrukturfonds.
Das ist entscheidend, denn Infrastrukturpolitik braucht Verlässlichkeit – keinen politischen Zickzack-Kurs.
4. Die Taskforce Zuverlässige Bahn ist ein Schritt in die richtige Richtung
Genau deshalb ist die Arbeit der Taskforce „Zuverlässige Bahn“ so wichtig, weil sie kurzfristige 22 Maßnahmen adressiert, die schnell und spürbar Entlastung bringen können.
Und das Entscheidende ist:
Es geht um Pragmatismus im System.
Aber Papier ist geduldig. Es gilt jetzt Buzz-Words wie Joker-Gleise, Flex-Abfahrten und Pufferzeiten mit echtem Leben zu füllen und – und das ist wichtig an dieser Stelle zu betonen: auch zu finanzieren. Das System wurde in den letzten Jahren auch deshalb so auf Kante genäht, damit es rentabler wird. Bei einem schlechten Infrastrukturzustand führt „auf Kante genäht“ aber eben schnell zum Systemversagen. Freie Gleise und Flex-Abfahrten bedeuten zusätzliche Kosten, die wir am Ende tragen wollen, müssen.
Vollständige Rede siehe PDF - ES GILT DAS GESPROCHENE WORT