Einheitlicher Europäischer Eisenbahnraum

Deutsche Bahn AG
Deutsche Bahn AG

Mit einem vierten Paket an Gesetzesinitiativen zur Harmonisierung des europäischen Eisenbahnraums zielte die Europäische Kommissiondarauf ab, den Schienenverkehr wettbewerbsfähiger zu gestalten. Nach dreijährigen Verhandlungen stimmten die europäischen Institutionen dem Ergebnis im Jahr 2016 zu. Die Bahnhersteller sind dringend auf die einheitliche Zugzulassung in Europa sowie das europäische Sicherheitszertifikat angewiesen. Damit benötigt europäisch zugelassenes Fahrzeug keine weitere nationale Zulassung, was unverhältnismäßig Geld kosten würde. Das DVF hat sich für die Einführung dieses Verfahrens engagiert und die Entscheidung im April 2016 des Plenums des Europäischen Parlaments sehr begrüßt, den technischen Teil des vierten Eisenbahnpakets einzuführen. Die Abstimmung ebnet den Weg zur europäischen Zulassung von Schienenfahrzeugen in allen EU-Mitgliedsstaaten.

Einheitlicher europäischer Eisenbahnraum
Mit der Verabschiedung des technischen Teils des vierten Eisenbahnpakets wird die Europäische Eisenbahnagentur (ERA) ab 2019 als zentrale Zulassungsstelle für grenzüberschreitende Verkehre fungieren. Dazu baut sie einen One-Stop-Shop als digitale Platt form auf. Bereits im Jahr 2018 sollen die neuen Verfahren in einem Testbetrieb an gewendet werden. Bei der Umsetzung kommt es in den nächsten Jahren besonders auf zwei Dinge an. Zum einen sind die Verfahren zur Abstimmung zwischen der ERA und den nationalen Zulassungsbehörden ohne neue Doppelstrukturen zu gestalten, denn das wäre am Ende kontraproduktiv und würde die Zulassungsdauer und damit die Kosten wieder in die Höhe treiben. Zum anderen ist die zügige Umsetzung der europäischen Regelungen in nationale Gesetze wichtig.
Der politische Teil des vierten Eisenbahnpakets regelt den Zugang zu nationalen Verkehrsmärkten und der Organisationsformen der Eisenbahnen. Deutschland hat bereits 1996 seinen Markt im Personenschienenverkehr für ausländische Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) geöffnet. Mittlerweile herrscht ein Wettbewerbsumfeld auf den deutschen Schienen mit rund 400 EVU. Die Entscheidung der EU, die Marktöffnung im Personenverkehr in der Europäischen Union erst im Jahr 2021 einzuführen, sieht das DVF sehr kritisch. Damit wird über weitere viele Jahre hinaus der Wettbewerb auf der Schiene ausgesetzt und die Wettbewerbsfähigkeit dieses Verkehrsträgers nicht unterstützt.