Welche wesentlichen Stellschrauben zur Emissionssenkung setzt das Bundesverkehrsministerium ein?

Johannes Wieczorek, Unterabteilungsleiter im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gab darüber beim DVF Lenkungskreis Straßenverkehr Auskunft. Grundsätzlich seien dies neue Antriebe und Kraftstoffe, Effizienzverbesserungen, die Optimierung des Verkehrssystems und schließlich die Verlagerung von Transporten auf den jeweils effizientesten Verkehrsträger, soweit dies wirtschaftlich möglich ist. Für das Klimaschutzprogramm 2030 habe das Bundesverkehrsministerium laut Wieczorek mehr als 50  Maßnahmen vorgeschlagen. Folgende Maßnahmen und Termine die kurz fristig anstehen:

• Ein Planungsbeschleunigungsgesetz, das zunächst auf Beschleunigungseffekte für die Schiene und Wasserstraße abziele. In einem späteren Schritt sollten diese Maß nahmen auch auf wichtige Ersatzneu bauten im Straßennetz ausgeweitet werden.
• Das Spitzentreffen im Kanzleramt mit der Automobilindustrie zum Masterplan Ladeinfrastruktur, der im November durch das Bundeskabinett beschlossen werden soll.
• Die Stakeholder-Konferenz von vier Bundesministerien zur Vorbereitung einer nationalen Wasserstoffstrategie, von der Produktion bis zur Nutzung in der Industrie und im Verkehrsbereich, insbesondere für schwere Nutzfahrzeuge.
• Die erste Jahreskonferenz des »nationalen Kompetenznetzwerks für nachhaltige urbane Mobilität« (NaKoMo) sowie die Gründung des »Bündnis für Moderne Mobilität« mit der Verkehrsministerkonferenz und den kommunalen Spitzenverbänden im BMVI als Dachmarke für die weitere Zu sammenarbeit im Bereich der nachhaltigen urbanen Mobilität.