#SmartMoves | Verkehrsinfrastruktur nachfragegerecht erhalten, Finanzierung reformieren

#SmartMoves | Verkehrsinfrastruktur nachfragegerecht erhalten, Finanzierung reformieren

Unsere Verkehrsinfrastruktur sichert als Standort- und Wirtschaftsfaktor Wohlstand, Beschäftigung und Lebensqualität und die Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern. Doch die Belastung der Verkehrswege steigt, während die Leistungsfähigkeit stagniert oder sogar sinkt. Transparenz über den Zustand der Infrastruktur sowie die Widerstandsfähigkeit der bestehenden und der neuen Verkehrswege müssen daher erhöht werden.
Der bereits begonnene Investitionshochlauf sollte daher deutlich ambitionierter fortgesetzt werden. Die Finanzmittel für die Erhaltung und den Ausbau öffentlicher Verkehrsinfrastrukturen müssen auf den tatsächlichen Bedarf und nicht nach der jeweilig aktuellen Kassenlage ausgerichtet werden. Zusätzlich sollten sie durch flexibilisierte Auszahlungen effektiver eingesetzt werden können.
 

  1. Verkehrsinvestitionsbericht zu einem Verkehrsinfrastrukturbericht weiterentwickeln. Dazu muss der Bund ein Analysetool für die Bedarfsermittlung und Bestandsbewertung schaffen und schrittweise Transparenz hinsichtlich des Zustandes des Verkehrswegenetzes herstellen.
  2. Resilienz der Verkehrsinfrastruktur erhöhen. Einen Resilienz-Parameter für die Projektbewertung im Bundesverkehrswegeplan einführen, der den Einfluss einer Maßnahme – wie der Elektrifizierung einer Teilstrecke im Schienennetz – auf die Resilienz des Gesamtnetzes widerspiegelt.
  3. Investitionsmittel des Bundes dauerhaft auf mindestens 19 Mrd. Euro jährlich aufstocken, um den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 adäquat zu finanzieren. Dies entspricht dem jährlichen Durchschnitt zur Umsetzung der Bundesverkehrswegeplan-Prioritäten ohne Nachholbedarf seit 2016, ohne durchschnittliche jährliche Teuerung von mindestens 2,5 % und ohne Risikopuffer.
  4. Prinzip der Lebenszyklusorientierung umsetzen. Beim Bau und der Bewirtschaftung von Verkehrswegen sind die Kosten über den Lebenszyklus hinweg anzusetzen, vollständige Projektkosten bereits zum Zeitpunkt der Planung und Investitionsentscheidung mit einzukalkulieren und Risikopuffer vorzusehen.
  5. Über- und Mehrjährigkeit sicherstellen. Um Planungssicherheit über die gesamte Bauphase von Projekten zu schaffen, ist eine gesicherte über- und mehrjährige Bereitstellung von Finanzmitteln auf Projektebene nötig – im Idealfall in Selbstbewirtschaftung. Vorbild hierfür ist die Verfahrensweise in der Schweiz. Ausgabereste müssen in den Folgejahren projektscharf weiter zur Verfügung stehen. Finanzmittel für die Erhaltung des Bestandsnetzes sind nach dem Vorbild der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für den Schienenverkehr (LuFV) auch für Straße und Wasserstraße sowie für den ÖPNV langfristig planungssicher festzuschreiben.

Unsere vollständigen Forderungen für den richtigen Move für Deutschland finden Sie unter Verkehrspolitische Agenda 2021plus.