DVF-Jahresauftaktveranstaltung zu Industriepolitik für den Mobilitätsstandort Deutschland. Überholspur oder Abstellgleis?
Erhaltung, Ausbau und Digitalisierung der Infrastrukturen, Erfüllung der Klimaziele, Transformation des Verkehrs- und Energiesektors: Die vor uns liegenden Herausforderungen sind zur Halbzeit dieser Legislaturperiode immer noch gewaltig. Das DVF widmete seine traditionelle Jahresauftaktveranstaltung diesem Thema. Zwar sind erste Maßnahmen für den dringend benötigten Investitionshochlauf und die Planungsbeschleunigung angelaufen, doch gleichzeitig gerät die Transformation an vielen Stellen ins Stocken. Wird die nötige Weichenstellung in Richtung Überholspur angesichts der Vielzahl der Herausforderungen gelingen oder führt sie stattdessen aufs Abstellgleis? In der Diskussion ging es daher nicht nur um offene Finanzierungsfragen, sondern auch um Standortbedingungen wie Steuern, Bürokratie, Energie- und Rohstoffversorgung sowie ordnungspolitische Rahmenbedingungen. Es stellt sich die Frage, welche Industriepolitik eine nachfragegerechte und nachhaltige Mobilität benötigt und welche Maßnahmen dazu jetzt für die zweite Hälfte der Legislaturperiode fokussiert und angegangen werden müssen.