Stellungnahme Gesetzentwurf Änderung Kohendioxid-Speichergesetz
08.07.2025
Die Bemühungen um Emissionsvermeidung, Umstellung von Antrieben und Kraftstoffen und Optimierung des Verkehrssystems müssen unvermindert fortgeführt werden. Aber das Carbon Management ist eine notwendige, unverzichtbare Ergänzung zur CO2-Reduktion an der Quelle. In Deutschland besteht ein erheblicher zeitlicher Rückstand beim Carbon Management. Dieser Rückstand muss jetzt aufgeholt werden. Das KSpG ist ein erster wichtiger Schritt, dem jedoch weitere Maßnahmen unmittelbar folgen müssen.
In einem entscheidenden Punkt bitten wir die Bundesregierung um Korrektur der Strategie: Es gibt bereits mittelfristig einen hohen CO2-Transportbedarf, der nur durch die Schiene und Wasserstraße befriedigt werden kann. Das Pipelinenetz für CO2 ist wichtig, aber sein Aufbau wird viel Zeit und Ressourcen in Anspruch nehmen. Außerdem ermöglichen Schiene und Binnenschiff die Anbindung dezentraler CO2-Quellen. Letztere werden auch auf lange Sicht nicht durch Pipelines erschlossen.
Daher müssen umgehend die notwendigen Voraussetzungen für den Schienen- und Wassertransport getroffen werden. Es geht dabei um den Aufbau komplexer Wertschöpfungsketten mit einer Vielzahl von Akteuren, deren Investitionsentscheidungen sich gegenseitig bedingen. Um die für multimodale CO2-Transporte erforderlichen Investitionen in Gang zu setzen, muss der Bund die Rolle der Verkehrsträger beim CO2-Transport anerkennen und unterstützende Maßnahmen ergreifen. Es sind klare Signale und langfristig verlässliche Rahmenbedingungen erforderlich.
Vollständige Stellungnahme siehe PDF
Link zu DVF-Handlungsempfehlungen Carbon-Management-Strategy CMS