Berlin, 6. Mai 2020 – Der Lenkungskreis Straßenverkehr des Deutschen Verkehrsforums hat sich in seiner ersten rein digitalen Sitzung über die Anforderungen beim Hochlauf nach der akuten Corona-Krise und die weitere Vorgehensweise bei den Zukunftsthemen Klimaschutz, Antriebe und Kraftstoffe ausgetauscht. Der Vorsitzende des Lenkungskreises und Vizepräsident für Verkehr des ADAC Gerhard Hillebrand betonte: „Die Investitionen in den Klimaschutz im Verkehrssektor müssen trotz der erschwerten Bedingungen fortgeführt werden. Das wird eine große Kraftanstrengung für alle Beteiligten – die Unternehmen, die Verbraucher und nicht zuletzt die öffentliche Hand.“

Gesprächspartner des Lenkungskreises waren Dr. Klaus Bonhoff (Leiter der Abteilung Grundsatzangelegenheiten, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur), Dr. Winfried Horstmann (Leiter der Abteilung Industriepolitik, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie), Dr. Mike Reichert (Director Government Affairs der Daimler AG) und Dr.-Ing. Christoph Arndt (Institut für Verbrennungstechnik des DLR).

Es bestand im Teilnehmerkreis darüber Konsens, dass die in Diskussion befindlichen Anreizprogramme des Bundes im Automobilsektor sowohl konjunkturelle Wirkung entfalten wie auch die Umstellung auf nachhaltige Antriebe unterstützen müssen. Für die Modernisierung des Verkehrssektors relevante Regelungen von Bund, Ländern und EU sollten einem Fitness-Check unterzogen werden. Damit müssten Innovationshemmnisse beseitigt, Planung und Bau von Infrastrukturen beschleunigt und die Wettbewerbsfähigkeit des Industrie- und Mobilitätsstandortes langfristig gestärkt werden.

Der Lenkungskreis bat die Vertreter der Bundesregierung auch um eine zügige Beschlussfassung zur Nationalen Wasserstoffstrategie. Im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft sollten auf europäischer Ebene wichtige Punkte wie die Reduktion der Energiesteuer für erneuerbare Energieträger im Verkehrssektor und eine konkrete Mindestquote für E-Fuels beziehungsweise Wasserstoff vorangebracht werden. Notwendig sei außerdem ein Markteinführungsprogramm für Wasserstoff und E-Fuels. Um den Ausbau der Ladeinfrastruktur für die batterieelektrische Mobilität zu beschleunigen, sollte der Deutsche Bundestag zügig die Gesetzesänderungen im Wohnungseigentums- und Mietrecht sowie eine ambitionierte Umsetzung der Regelungen zur Ladeinfrastruktur aus der EU-Gebäudeeffizienzrichtlinie verabschieden.