Berlin, 18. November 2022 – Das DVF-Präsidium hat sich mit Digital- und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing in einem Fachgespräch darüber ausgetauscht, welche Maßnahmen aus Sicht der Mobilitätsbranche notwendig sind, um die Verkehrsinfrastruktur als Rückgrat unserer Gesellschaft und Wirtschaft zu modernisieren und damit die Zukunftsfähigkeit Deutschlands zu sichern.

Anlass ist das Schreiben des Präsidiums vom Oktober 2022 an den Bundeskanzler, die Minister für Finanzen, Wirtschaft und Klimaschutz, Umwelt sowie Digitales und Verkehr. Darin setzt sich das DVF angesichts der nie dagewesenen Herausforderungen einer klimaneutralen Transformation und umfassenden Digitalisierung des Verkehrssektors für eine solide, verlässliche und langfristige Finanzierung, neue Finanzstrukturen, wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen und Bürokratieabbau ein.

DVF-Präsidiumsvorsitzender Prof. Dr.-Ing. Raimund Klinkner: „Wir dürfen die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen, als der Verkehrshaushalt auf Sparflamme gesetzt und Infrastrukturpolitik nach Kassenlage gemacht wurde. Heute müssen wir die negativen Konsequenzen dieser Politik bewältigen. Klimaziele, Arbeitsplätze, Versorgungssicherheit und Krisenresilienz können wir nur mit einer leistungsfähigen und modernen Verkehrs- und Digitalinfrastruktur erreichen.“

Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing sagte: „Nur mit einer modernen Infrastruktur gelingt uns der Weg in eine klimafreundliche Zukunft. Daran arbeiten wir mit Hochdruck: Mit unserem Brückenprogramm kommen wir gut voran und ich setze auch stark auf die geplanten Korridorsanierungen, die die Deutsche Bahn aktuell Schritt für Schritt angeht. Die Investitionen, die wir jetzt in unsere Infrastruktur tätigen, sind Investitionen in unsere Zukunft und vor allem in die Zukunft nachfolgender Generationen.“

Klinkner hob hervor, dass bereits wichtige Projekte seitens des Verkehrsministeriums angeschoben worden seien, unter anderem die Brückenstrategie, der Masterplan Ladeinfrastruktur II, das 49-Euro-Ticket, mehr Finanzmittel für den Radverkehr und für einige Bereiche der Schiene. In anderen Bereichen jedoch hänge die Finanzierung von Ad-hoc-Maßnahmen oder Entlastungspaketen ab. „Insgesamt brauchen Schiene, Wasserstraße und Straße neue Finanzierungsstrukturen, die langfristig planbar und verlässlich sind. Wir schlagen dafür Finanzierungsfonds vor, über deren Projekte der Bundestag entscheidet. So können auch Baufirmen sicher in Personal und Maschinen investieren.“

Letztlich müsse der Personalaufbau- und Digitalisierungsprozess bei den Behörden vorangetrieben werden, um im Bereich Planung und Bauen schneller voranzukommen.

Bild: V.l. u. nach l.o.: Renata Jungo Brüngger (Daimler AG), Dr. Volker Wissing, Prof. Dr.-Ing. Raimund Klinkner, Dr. Jörg Mosolf (MOSOLF SE & CO. KG), Uwe Brinks (DHL Freight), Dr. Heike van Hoorn (DVF), Dr. Florian Eck (DVF), Norbert Schüßler (Schüßler-Plan GmbH), Holger Lösch (BDI), Dr. Richard Lutz (DB AG), Patrick Wendeler (BP Europe SE), André Rodenbeck (Siemens Mobility), Gerhard Hillebrand (ADAC e. V.)