Das Bundesministerium (BMVI) hat abermals einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem die Realisierung von großen Infrastrukturprojekten beschleunigt werden soll. Mit dem "Investitionsbeschleinigungsgesetz" sollen unter anderem der Instanzenweg bei den Gerichten verkürzt, die Elektrifizierung von Schienenstrecken beschleunigt werden sowie Raum- und Planfeststellungsverfahren besser miteinander verzahnt werden.

"Bei unserer Verkehrsinfrastuktur gibt es einen enormen Investitionsstau. Viele Brücken sind marode, Schienenstränge müssen elektrifiziert und digitalisiert und Schleusen erneuert werden. Es ist wichtig, dass diese baulichen 'Upgrades' an unseren Lebensadern nicht im Planungs- und Genehmigungsverfahren steckenbleiben", kommentiert Florian Eck, Geschäftsführer des Deutschen Verkehrsforums, den weiteren Vorstoß des BMVI, große Infrastrukturprojekte schneller durchzuführen. (...)