Mobilität für Deutschland - Pressespiegel

verbaende.com

DVF zum Vorschlag für eine EU-Verordnung über die Straffung von Maßnahmen zur raschen Verwirklichung des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V)

DVF-Geschäftsführer Dr. Florian Eck sagt anlässlich der Befassung des Verkehrsausschusses des Europäischen Parlaments mit dem Verordnungsentwurf 2018/0138 COD für eine schnellere Verwirklichung der TEN-V: "Der Vorstoß aus Brüssel ist sehr zu begrüßen. Auch der europäische Rechnungshof bemängelte im Juni dieses Jahres zu lange Umsetzungszeiten und Planungsmängel bei den europäischen Megaprojekten. Dabei geht es nicht nur um die Genehmigungsverfahren, oftmals fehlt die finanzielle Planungssicherheit oder die europäische Co-Finanzierung ist zu niedrig angesetzt. Daher sollte auch im Zuge der deutschen EU-Ratspräsidentschaft der mittelfristige Finanzrahmen 2021 bis 2027 so beschlossen werden, dass Zukunftsinvestitionen angestoßen und bereits kurzfristig Wachstumsimpulse gesetzt werden können. (...) Erklärtes Ziel der Verordnung ist es, den Genehmigungsprozess auf maximal 3 Jahre zu begrenzen", so Eck. (...)