Unter dem Motto "Deutschlandtakt trifft auf den Europatakt" führte das deutsche Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur am 17. Mai 2021 einen neuen „Schienengipfel“ durch. Bis 2030 sollen Deutschlandtakt und Europatakt grenzüberschreitend harmonisiert werden. - (...) „Die vier Bahnunternehmen Deutsche Bahn, SNCF, ÖBB und SBB wollen in den kommenden Jahren mehrere neue Nachtzugverbindungen zwischen den Ländern schaffen – mit dem TransEuropExpress TEE 2.0“, berichtet dazu der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV). „Heute wurde das Letter of Intent von den Verkehrsminister*innen der EU-Mitgliedstaaten sowie der Schweiz und Norwegens digital unterzeichnet. Der Ausbau der Verbindung Berlin – Dresden – Prag – Wien (via Vindobona) ist bereits in der Umsetzung.“ Für den Ausbau der Infrastruktur und die Investitionen in grenzüberschreitende Fahrzeuge sei die Unterstützung der EU-Mitgliedstaaten notwendig. "Der grenzüberschreitende Eisenbahnverkehr muss weiter gestärkt werden, denn nur so können wir die Ziele des EUGreenDeal erreichen. Dafür braucht es finanzielle Unterstützung der EU vor allem für den Infrastrukturausbau", sagte Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission. (...)

Die Geschäftsführerin des Deutschen Verkehrsforums DVF Dr. Heike van Hoorn betonte: „Die Schiene ist ein unverzichtbarer Baustein der klima- und verkehrspolitisch notwendigen Mobilitätswende. Die Bundesregierung hat das erkannt und die Schienenpolitik endlich finanziell und politisch besser ausgestattet. Gleichzeitig sind äußerst anspruchsvolle Ziele formuliert worden. Diese lassen sich nur erreichen, wenn die Ressourcen und die Prioritäten ganz zielorientiert (ein-)gesetzt werden.“

Das DVF fordert daher schon seit langem, die Grundlagen für eine leistungsfähige und dynamisch wachsende Schiene durch eine robuste, moderne, digitalisierte und engpassfreie Infrastruktur zu verbessern. Dafür müsse die bisherige Finanzierung auf einen Schienenfonds nach schweizerischem Vorbild umgestellt werden. Der infrastrukturelle und digitale Ausbau der Schiene müsse langfristig geplant und kraftvoll umgesetzt werden. Eine deutliche Kapazitätssteigerung sei Voraussetzung für die Steigerung der Fahrgastzahlen, des Güterverkehrsanteils und der europäischen Vertaktung. „Dieser Ausbau muss projektorientiert geplant, parlamentarisch legitimiert und kontrolliert werden. (...)