Digitalisierung sei ein wesentlicher Treiber für den Klimaschutz im Verkehr und bringe einen Effizienzschub in der Mobilität, ist das Deutsche Verkehrsforum (DVF) überzeugt. In seinem mit "Digital bewegt! Intelligent. Vernetzt. Mobil." überschriebenen Positionspapier skizziert es deshalb eine Digitalstrategie für den Verkehrssektor und fordert darin einen "Digitalpakt für intelligente Mobilität" von Bund, Ländern, Kommunen sowie Vertretern der Mobilitätswirtschaft, der Baubranche, der Systemhäuser und Telekommunikationsdienstleister. Ziel sei es, die "entscheidenden Lösungsbausteine" für einen digitalen Verkehrssektor zu kombinieren. Dafür brauche es eine "solide Grundfunktionalität" der digitalen Daseinsvorsorge, so das DVF. Die wichtigsten vier Punkte seien dabei das Datennetz, die Datenverfügbarkeit, eine intelligente Verkehrsinfrastruktur und der Rechtsrahmen.

GRUNDVORAUSSETZUNG "INFRASTRUKTUR"

Mobilität brauche ein "leistungsfähiges mobiles Datennetz", andernfalls, so das DVF, werde ein e-Ticket-Nutzer schlicht zum Schwarzfahrer. Auch die besten Stauinformationen seien nutzlos, wenn diese nicht im Navigationssystem der Nutzer:innen ankommen. Notwendig sei daher mindestens der flächendeckende 4G-Standard. Standorte, Knotenpunkte und Mobilfunkmasten müssten zudem mit Glasfaser verbunden werden. Hier erwartet das DVF mehr Engagement vom Bund. Als Ursachen für den schleppenden Infrastrukturausbau macht der Verband "lange und komplexe Genehmigungsverfahren […] sowie komplexe Förderstrukturen bei Breitband und Mobilfunk" aus. Zudem sei die technische Infrastruktur institutionell der baulichen Infrastruktur untergeordnet, auch das verhindere den Ausbau des Breitbandnetzes. Hier fordert das DVF eine Gleichrangigkeit "im Denken und Handeln". Bereits vorhandene Verkehrsinfrastruktur müsste zudem mit einem Upgrade versehen werden, damit diese auch an der vernetzten Mobilität teilnehmen kann. Netzkataster sollen bei der Instandhaltung helfen.

BESSERES INVESTITIONS- UND INNOVATIONSKLIMA

Um das Investitionsklima zu verbessern, brauche es "klar definierte Rahmenbedingungen, eine transparente Förderkulisse sowie schlanke Prozesse und eindeutige Zuständigkeiten seitens der öffentlichen Hand". Derzeit seien die Verantwortlichkeiten im öffentlichen Sektor nicht eindeutig geregelt. Dies verlängere die ohnehin schon langen Prozesse von der Planung bis zur Durchführung von Projekten. Außerdem müssten administrative Kapazitäten und digitale Kompetenzen der Behörden ausgebaut werden, damit diese Innovationen "aktiv begleiten" können. Öffentliche Träger sollen außerdem ihren Blick verstärkt auf innovative Start-ups richten und mit diesen kooperieren.

Auch in den Förderprogrammen identifiziert das DVF Nachbesserungsbedarf. Diese sollen für innovative Projekte und Mobilitätslösungen grundsätzlich ausgebaut werden. (...)

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