Mobilität für Deutschland - Pressespiegel

LOK Report

DVF: Sondervermögen oder Eigenbewirtschaftung für Infrastrukturprojekte einführen

DVF-Präsidiumsvorsitzender Prof. Dr.-Ing. Raimund Klinkner hat den Kabinettsentwurf für den Bundeshaushalt 2022 aus Sicht der Mobilitätswirtschaft bewertet: „Dieser Entwurf schreibt den Investitionshochlauf der Vorjahre fort und setzt wichtige Akzente bei der Digitalisierung und Transformation des Mobilitätssektors. Die Bereitstellung von 200 Milliarden Euro bis 2026 für die Energie,- Verkehrs- und Industriewende sind insgesamt zu begrüßen.

Dennoch bleiben dringende Finanzierungsfragen offen, an denen das Gelingen der Mobilitäts-, Energie- und Digitalwende hängt. So wird etwa die dringend notwendige Digitalisierung der Schiene ausgebremst und die Verwendung der Finanzmittel aus dem Klima- und Transformationsfonds erfolgt nur teilweise zusätzlich zu den bereits bestehenden Investitions- und Förderlinien der einzelnen Ressorts.“ (...)