DVF-Geschäftsführer Dr. Florian Eck sieht im von Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing vorgestellten Sofortprogramm für den Sektor Verkehr gute Ansätze, kritisiert aber die mangelnde Synchronisierung von Maßnahmen innerhalb der Bundesregierung, die verzögerte Fertigstellung des Klimaschutzsofortprogramms und das immer noch fehlende Budget dafür im Bundeshaushalt.

„Mit den im Sofortprogramm des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) vorgeschlagenen Maßnahmen wie dem weiteren Ausbau der Tank- und Ladeinfrastruktur, den Ausbauinitiativen im Radverkehr und ÖPNV, der Förderung digitaler Arbeitsformen und einer Ausweitung des Flottenerneuerungsprogramms auf Trailerkomponenten werden wichtige Bausteine für eine Senkung der Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor vorgestellt“, so Eck.

„Allerdings greift das Sofortprogramm des BMDV ebenso wie die Programme anderer Ministerien zu kurz: Die Finanzierung dieser Maßnahmen ist weiterhin unsicher und damit ist auch deren kurzfristige Umsetzung gefährdet. Zudem fehlt die dringend notwendige Synchronisierung aller Maßnahmen innerhalb einer Gesamtstrategie über alle Sektoren und Ressorts hinweg, vor allem zwischen Energie-, Digital- und Verkehrssektor. Das hierfür eigentlich vorgesehene Klimaschutzsofortprogramm der Bundesregierung verzögert sich weiter. Damit geht wichtige Zeit verloren, die uns allen bei den gemeinsamen Anstrengungen gegen den Klimawandel fehlt. Und je länger die langfristig erforderlichen Investitionen hinausgezögert werden, desto kostspieliger wird das kurzfristige Nachsteuern.“ (...)