Das Deutsche Verkehrsforum (DVF) sieht dringenden Nachbesserungsbedarf am Bundeshaushalt 2023. Vor allem der Verkehrssektor bleibe bei den derzeitigen Investitionsplanungen zu sehr auf der Strecke.

Die in einem Kabinettsentwurf für den Bundeshaushalt 2023 angekündigten Infrastrukturinvestitionen von 18,6 Milliarden Euro für Straße, Schiene und Wasserstraße sowie den Rad- und Fußverkehr in Deutschland bedeuten angesichts von Baupreissteigerungen und Energiekostenexplosion einen realen Rückgang, beklagt das DVF in einem Schreiben. Auch die mittelfristige Finanzplanung des Bundes bis 2026 enthalte deutlich zu wenige Mittel für die Infrastruktur in Deutschland. Zwar habe der Verkehrssektor vor allem seit dem Jahr 2015 einen Hochlauf der Investitionsmittel erlebt, dieser könne jedoch die gut zwei Jahrzehnte andauernde Unterfinanzierung der Infrastruktur nicht wettgemacht werden. Man müsse jetzt handeln, denn das dritte Jahrzehnt dieses Jahrhunderts sei ein entscheidendes für die Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft im Hinblick auf die Zukunftsfähigkeit und Klimaneutralität, so der DVF. (...)