Gestern ging der Abschlussbericht der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) an den Bundesverkehrsminister. Nun drängt die Bahnindustrie auf eine zügige und konsequente Umsetzung.

In Berlin hat gestern die Beschleunigungskommission Schiene (BKS) ihren Abschlussbericht an Bundesminister Dr. Volker Wissing übergeben. Vertreterinnen und Vertreter aus dem gesamten Schienensektor haben darin in fünf Handlungsfeldern 70 konkrete Handlungsempfehlungen ausgearbeitet, die das Ministerium nun prüfen und zeitnah umsetzen will. (...)

Prof. Dr.-Ing. Raimund Klinkner, Präsident des Deutschen Verkehrsforums (DVF), den Vorschlag der Kommission Schienenprojekte über zwei Fonds zu finanzieren. Über einen sollen die Modernisierung und den Erhalt des Bestandsnetzes laufen, über einen zweiten die Erweiterung sowie der Aus- und Neubau. Mit der parlamentarischen Erfolgskontrolle zur Verwendung der Mittel soll das neue System transparenter werden, und die Ausrichtung der Mittelbereitstellung und -verwendung an den klaren Zielen Kapazität, Qualität und Kundenorientierung soll sicherstellen, dass die Steuergelder effektiv eingesetzt werden.

Von Wissing fordert DVF-Präsident Klinkner:

„Mit einem Moderne-Schiene-Gesetz muss der Minister jetzt die erforderlichen legislativen Voraussetzungen für eine schnelle Kapazitätssteigerung schaffen – mit schlankeren Verfahren und einer Finanzarchitektur, die eine Bewirtschaftung und Modernisierung des Schienennetzes erleichtert. Die avisierte fünffach beschleunigte Umsetzung von Elektrifizierungs- und Digitalisierungsmaßnahmen ist ambitioniert, aber unbedingt notwendig.“

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